Öffentliche Sitzungen bei der Stadt Rinteln KW 37
06.09.2024
Öffentliche Sitzungen bei der Stadt Rinteln
a) Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
am Dienstag, dem 10.09.2024, 18:00 Uhr, in den Sitzungssaal, Zi. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, 31737 Rinteln
Tagesordnung
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 18.06.2024, Bericht der Bürgermeisterin, Neufassung der Richtlinie für die Aufnahme und den Abschluss von Krediten sowie die Abwicklung von Finanzgeschäften, Jahresabschluss 2023; -Zuführung zur Überschussrücklage; -Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023; -Entlastung der Bürgermeisterin gem. § 129 NKomVG, Anfragen
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
b) Ausschuss für Umwelt, Bau- und Stadtentwicklung
am Mittwoch, dem 11.09.2024, 18:00 Uhr, in den Sitzungssaal, Zi. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, 31737 Rinteln
Tagesordnung
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 10.04.2024, Bericht der Bürgermeisterin, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Auf dem langen Lande" Ortsteil Möllenbeck - Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), Bauleitplanung der Stadt Rinteln; Bebauungsplan Nr. 83 "Kurt-Schumacher-Straße (West)", Ortsteil Rinteln - Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts für die Stadt Rinteln hier: Auslegungsbeschluss, Freiflächenphotovoltaik im Landkreis Schaumburg
Standortkonzept und Leitsätze für die Flächenauswahl zum Ausbau der Freiflächenphotovoltaik in der Stadt Rinteln, Haushaltsansätze 2025, Stellung eines Förderantrages im Rahmen des Förderprogramms "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" - Schwammstadtkonzept Bahnhofsallee Rinteln, Sachstandsbericht zu den Themen Hochwasser- und Starkregenprävention, Unterhaltung von Straßen - Prioritätenliste 2024,
Anfragen
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
c) Ortsrat der Ortschaft Todenmann
am Donnerstag, dem 12.09.2024, 19:00 Uhr, , Gasthaus zur Linde, 31737 Rinteln
Tagesordnung
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.04.2024, Bericht der Bürgermeisterin, Mitteilungen des Ortsbürgermeisters, Beteiligung der Ortsräte am Haushalt 2025, Sachstand zum Spielplatzkonzept, Glasfaserausbau in Todenmann - Antrag der SPD-Fraktion, ICE-Strecke durch Rinteln und Todenmann - Antrag der SPD-Fraktion, Verwildertes Grundstück in Todenmann - Antrag der SPD-Fraktion, Standsicherheit der Tanne in der "Alten Poststraße/Ecke Kösters Brink" - Antrag der SPD-Fraktion, Anfragen
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
Rinteln, den 06.09.2024
STADT RINTELN
Die Bürgermeisterin
Andrea Lange