Öffentliche Sitzungen: Ortsrat Taubenberg, Ortsrat Steinbergen, Ratssitzung - KW 39
20.09.2024
a) Ortsrat der Ortschaft Taubenberg
am Montag, dem 23.09.2024, 19:00 Uhr, im Gruppenraum, Feuerwehrgerätehaus Friedrichswald, 31737 Rinteln
Tagesordnung
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit,
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ortsratsmitgliedes, Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 30.04.2024, Bericht der Bürgermeisterin, Herstellung einer fuß-läufigen Verbindung zwischen der Straße "Steinbrink" und dem Spielplatzgelände "Über den Eichen" im Ortsteil Uchtdorf, Sachstand zum Spielplatzkonzept, Beteiligung der Ortsräte am Haushalt 2025, Erstellung eines Spielplatzes im Bereich Festwiese / Grillplatz Goldbeck, Antrag zum Aufbau einer Bodenwelle auf dem Feldweg "Schwarzer Brink", Antrag auf kurzfristige Überprüfung und Reinigung aller Gullys der Oberflächenentwässerung im Taubenberg, Gewährung von Zuschüssen an Organisationen und Vereine so-wie Zuwendungen für kulturelle Veranstaltungen, Verwendung der Mittel für die Seniorenbetreuung, Anfragen
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
b) Ortsrat der Ortschaft Steinbergen
am Mittwoch, dem 25.09.2024, 18:30 Uhr, im Veranstaltungsraum, Dorfgemeinschaftshaus Steinbergen, 31737 Rinteln
Tagesordnung
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit,
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 10.04.2024, Bericht der Bürger-meisterin, Mitteilung des Ortsbürgermeisters, Beteiligung der Ortsräte am Haushalt 2025,
Sachstand zum Spielplatzkonzept, Anfragen
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
c) Rat der Stadt Rinteln
am Donnerstag, dem 26.09.2024, 18:00 Uhr, in den Sitzungssaal, Zi. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, 31737 Rinteln
Tagesordnung
Vor der öffentlichen Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit,
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 13.06.2024,
Bericht der Bürgermeisterin, Sitzverlust eines Ratsmitgliedes, Neubesetzung von Aus-schüssen und anderen Gremien, Besetzung des Betriebsausschusses für den Abwasser-betrieb der Stadt Rinteln, Prüfungsmitteilung "Schuldenmanagement bei selbstständigen Gemeinden", Jahresabschluss 2023; -Zuführung zur Überschussrücklage; -Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023; -Entlastung der Bürgermeisterin gem. § 129 NKomVG, Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäfts-jahr 2023, Entlastung des Aufsichtsrates und des Geschäftsführers für das Geschäftsjahr 2023, Jahresergebnis 2023 – Verwendungsvorschlag, Aktuelle Finanzlage der Bäderbe-triebe GmbH; Antrag der RI-Fraktion vom 12.09.2024, Informationsstand zu den geplanten ICE-Strecken, die das Stadtgebiet Rinteln tangieren; Antrag der SPD-Fraktion vom 03.09.2024, Freiflächenphotovoltaik im Landkreis Schaumburg; Standortkonzept und Leitsätze für die Flächenauswahl zum Ausbau der Freiflächenphotovoltaik in der Stadt Rinteln, Stellung eines Förderantrages im Rahmen des Förderprogramms "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" - Schwammstadtkonzept Bahnhofsallee Rinteln,
Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts für die Stadt Rinteln; hier: Auslegungs-beschluss, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; Bebauungsplan Nr. 83 "Kurt-Schumacher-Straße (West)", Ortsteil Rinteln; - Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), Bauleitplanung der Stadt Rinteln; 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Auf dem langen Lande" Ortsteil Möllenbeck; - Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Bauge-setzbuch (BauGB), Durchführung baulicher Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung auf der K 74 - Stolzenegge - in Deckbergen; - Antrag der RI-Fraktion vom 02.06.2024, Sachs-tandsbericht Sanierung des Brückentorkomplexes; Antrag der RI-Fraktion vom 12.09.2024, Vereinbarung über Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen Rinteln und Tongnan; Antrag der RI-Fraktion vom 06.08.2024, LEADER 2023 - 2027 Kofinanzierung - Mosterei Obstwiesenland, Verbesserung der Anbindung Rintelns an den ÖPNV in Rich-tung Hannover, Delegationsbeschluss; Übertragung der Zuständigkeit für alle beamten-rechtlichen Angelegenheiten nach § 107 Abs. 4 NKomVG von Beamtinnen und Beamten der Laufbahngruppen 1 und 2 bis einschließlich Besoldungsgruppe A 11 auf den Verwal-tungsausschuss, Verfahren für den Aufstieg von Beamtinnen und Beamten der Laufbahn Allgemeine Dienste, Berufung einer stv. Gleichstellungsbeauftragten, Beförderung des Stadtoberinspektors Herr Sven Manja, Anfragen