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Amtliche Bekanntmachungen

Bekanntmachung über die zugelassenen Wahlvorschläge

Für die Bürgermeisterwahl, die Ratswahl und die Wahl der Ortsräte in den Ortschaften in Rinteln am 12.09.2021 hat der Gemeindewahlausschuss in seiner Sitzung am 27.07.2021 folgende Wahlvorschläge zugelassen:

Veröffentlicht am 27.07.2021

Änderung der Zusammensetzung des Wahlausschusses für die Kommunalwahlen am 12. September 2021 in Rinteln

Bekanntmachung

Veröffentlicht am 26.07.2021

Bebauungsplan Nr. 83 „Kurt-Schumacher-Straße (West)“

Bekanntmachung

Veröffentlicht am 23.07.2021

Bebauungsplan Nr. 81 „Am Hopfenberge“, Ortsteil Rinteln

Bekanntmachung

Veröffentlicht am 23.07.2021

Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben „Bahnhof Rinteln, NiaZ3, Erneuerung der Verkehrsstation, Bahn-km 53,200 der Strecke 1820 Elze – Löhne“ in der Stadt Rinteln

Die DB Station & Service AG hat für das o. g. Vorhaben die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) in Verbindung mit den §§ 72 bis 78

Veröffentlicht am 20.07.2021

Verkaufsoffene Sonntage

Auf der Grundlage des § 5 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 Nieders. Gesetz über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten (NLöffVZG) vom 08.03.2007 (Nds. GVBl. S. 111) in der z.Zt. geltenden Fassung wird folgendes bekanntgemacht:

Veröffentlicht am 09.07.2021

Bekanntmachung zur Rechtsänderung Unterstützungsunterschriften

Für die Wahlvorbereitungen der Kommunalwahl am 12. September 2021 weise ich hinsichtlich der Wahlvorschläge auf die geänderte Rechtslage hin:

Veröffentlicht am 24.06.2021

Bekanntmachung über die Zusammensetzung des Wahlausschusses für die Kommunalwahlen am 12. September 2021 in Rinteln

Gemäß § 8 Absatz 4 der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung (NKWO) gebe ich die Zusammensetzung des Stadtwahlausschusses in Rinteln bekannt:

Veröffentlicht am 25.05.2021

Datenschutzrechtlicher Hinweis

Bitte beachten Sie die datenschutzrechtlichen Hinweise zu Online-Sitzungen.

Veröffentlicht am 28.04.2021

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