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Ortsrecht, Broschüren, Flyer und Anträge zum Download
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Abbruchantrag
Bei teilweisem Abbruch einer baulichen Anlage bzw. Abbruch eines Hochhauses ist der entsprechende Antrag zu stellen.
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Abholungsvollmacht-Erklärung-Personalausweis
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Abholungsvollmacht-Reisepass
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Abmeldung bei der Meldebehörde
Abmeldung meines Kindes vom Kindergarten
Abmeldung meines Kindes von der Schule
Allgemeine Angaben eines Haushaltsmitgliedes zu seiner selbständigen Tätigkeit - (Niedersachsen)
Anforderung einer Urkunde aus dem Eheregister (§ 62 Personenstandsgesetz) - (Niedersachsen)
Anforderung einer Urkunde aus dem Geburtsregister (§ 62 Personenstandsgesetz) - (Niedersachsen)
Anforderung einer Urkunde aus dem Sterberegister (§ 62 Personenstandsgesetz) - (Niedersachsen)
Angaben des Vermieters zum Wohnraum
Angaben zum Gewinn eines Haushaltsmitgliedes mit selbständiger Tätigkeit - (Niedersachsen)
Angaben zur Ermittlung der Belastung aus Kapitaldienst und Bewirtschaftung (Anlage zum Antrag auf Wohngeld - Lastenzuschuss) - (Niedersachsen - Stand 01/2016)
Angaben zur Wohngeld-Lastenberechnung
Anlage 1a OT Rinteln - Antrag auf Erteilung eines Vereins-und Kulturzuschusses
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Anlage 1b Ortsteile - Antrag auf Erteilung eines Vereins-und Kulturzuschusses
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Anlage zu § 27 - Nachweis von Natursteinen
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Anmeldung bei der Meldebehörde
Anmeldung bei der Meldebehörde - Umzugsmeldung
Anmeldung meines Kindes am Kindergarten
Anmeldung meines Kindes an der Schule
Antrag auf Absenkung des Bordsteins
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Antrag auf Anordnung verkehrsregelnder Maßnahmen für Arbeiten im Straßenraum nach § 45 StVO
Antrag auf Anordnung verkehrsregelnder Maßnahmen für Baustellen / Baumaßnahmen nach § 45 Abs. 6 StVO
Antrag auf Auskunft aus dem Gewerbezentralregister - GZR 3
Antrag auf Auskunft aus dem Gewerbezentralregister - GZR 4
Antrag auf Ausnahmegenehmigung Service- und Werkstattfahrzeuge
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Antrag auf Ausstellung eines Schwerbehindertenparkausweises gemäß § 46 Abs. 1 Nr. 11 der Straßenverkehrsordnung (StVO)
Antrag auf Ausstellung eines Schwerbehindertenparkausweises gemäß § 46 Abs. 1 Nr. 11 der Straßenverkehrsordnung (StVO) für besondere Gruppen schwerbehinderter Menschen
Antrag auf Ausstellung eines Schwerbehindertenparkausweises gemäß § 46 Abs. 1 Nr. 11 StVO für schwerbehinderte Menschen mit außergewöhnlicher Gehbehinderung, beidseitiger Amelie / Phokomelie / vgl. Funktionseinschränkungen sowie für Blinde Menschen
Antrag auf Baumfällung
Antrag auf Befreiung von der Gebühr für das Führungszeugnis - BZR 2a
Antrag auf Erteilung / Verlängerung eines europäischen Feuerwaffenpasses
Antrag auf Erteilung einer Abgeschlossenheitsbescheinigung gemäß § 7 i.V. § 3 Abs. 2 WEG - (Niedersachsen)
Antrag auf Erteilung einer Anordnung zur Sicherung einer Arbeitsstelle gem. § 45 StVO
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Antrag auf Erteilung einer Anordnung zur Sicherung einer Arbeitsstelle gem. § 45 StVO
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Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 46 Abs. 1 Straßenverkehrsordnung (StVO) zur Bewilligung von Parkerleichterungen für Handwerksbetriebe / im sozialen Dienst Tätige / Handelsvertreter
Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 46 Abs. 1 StVO
Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung von den Bestimmungen des § 30 Abs. 3 StVO (Sonntagsfahrverbot)
Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung von den Bestimmungen des § 30 Abs. 3 StVO (Sonntagsfahrverbot) / der Ferienreiseverordnung
Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zur Inanspruchnahme von öffentlichem Verkehrsgrund gemäß § 46 Abs. 1 Nr. 8 StVO
Antrag auf Erteilung einer denkmalrechtlichen Genehmigung nach § 10 Nds. Denkmalschutzgesetz (NDSchG) - (Niedersachsen)
Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis für Bewacher nach § 34a GewO
Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis für die Durchführung einer Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsflächen gem. § 29 Abs. 2 StVO
Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis für Versteigerer gemäß § 34b Abs. 1 GewO
Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis nach der Spielgeräte-Verordnung (Niedersachsen)
Antrag auf Erteilung einer Konzession gemäß § 30 GewO
Antrag auf Erteilung einer Reisegewerbekarte nach § 55 Gewerbeordnung / Gewerbelegitimationskarte nach § 55b Gewerbeordnung
Antrag auf Erteilung einer waffenrechtlichen Erlaubnis
Antrag auf Erteilung einer waffenrechtlichen Erlaubnis zum Betrieb einer Schießstätte gemäß § 27 des Waffengesetzes
Antrag auf Erteilung eines kleinen Waffenscheines nach § 10 Abs. 4 Satz 4 WaffG
Antrag auf Erteilung eines Wohnberechtigungsscheins - (Niedersachsen - Stand 8/2011)
Antrag auf Förderung einer Jugendmaßnahme
Antrag auf Genehmigung eines Flächennutzungsplans (F-Plan) - (Niedersachsen)
Antrag auf Genehmigung von Grabaufbauten
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Antrag auf Leistungen der Friedhofsverwaltung
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Antrag auf Leistungen für den Aufwand der gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung in der Kindertagesstätte gem. § 28 Abs. 6 SGB II, § 6b BKGG, § 3 Abs. 4 AsylbLG bzw. § 34 Abs. 6 SGB XII
Antrag auf Löschung / Verzicht einer Baulast - (Niedersachsen)
Antrag auf Marktfestsetzung gemäß § 69 GewO
Antrag auf Neuausstellung eines Fischereischeines
Antrag auf Parkerleichterungen für Schwerbehinderte mit außergewöhnlicher Gehbehinderung (Merkmal aG) und für Blinde (Merkmal Bl) (§ 46 Abs. 1 Nr. 11 StVO)
Antrag auf Stundung einer nichtverrechenbaren Überzahlung (Wohngeldrückforderung)
Antrag auf Verkürzung der Anzeigepflicht nach § 3 Abs. 1 Satz 2 VerstV / Antrag auf Zulassung von Ausnahmen
Antrag auf Wohngeld - Mietzuschuss für Personen, die nicht nur vorübergehend in einem Heim wohnen
Antrag Bewohnerparkausweis
Antrag einer Behörde auf Erteilung eines Führungszeugnisses - BZR 3
Antrag einer Privatperson auf Erteilung eines Führungszeugnisses - BZR 2
Antrag und Bescheid für die Durchführung von Großraum- und/oder Schwerverkehr über die Beförderung von Ladungen mit überhöhten Abmessungen und/oder Gewichten
Anzeige der gewerblichen Tätigkeit im Friedhofs- und Bestattungswesen
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Anzeige des Überlassens von Schusswaffen durch einen Waffenhändler
Anzeige des Waffengebrauchs während des Wachdienstes nach § 20 Abs. 2 Bewachungsverordnung (BewachV)
Anzeige einer öffentlichen Veranstaltung / Antrag für die Veranstaltung einer öffentlichen Vergnügung...
Anzeige einer Verkaufsveranstaltung nach § 56a GewO (Wanderlager)
Anzeige eines Gaststättengewerbes nach § 2 Abs. 1 und 4 des Niedersächsischen Gaststättengesetzes
Anzeige nach § 3 Abs. 1 Satz 1 der Versteigererverordnung (VerstV) / Nachmeldung nach § 3 Abs. 2a VerstV
Anzeige über Waffenerwerb oder -überlassung / Vorlage der Waffenbesitzkarte zur Eintragung
Aufwendungen zur Erfüllung gesetzlicher Unterhaltsverpflichtungen (Anlage zum Antrag auf Wohngeld) - (Niedersachsen - Stand 01/2016)
Beiblatt zur Gewerbe An-/Um-/Abmeldung (2seitig)
Beisetzungen auf den Friedhöfen der Stadt Rinteln - Infoblatt
Benutzungs- und Gebührensatzung für die Festplätze der Stadt Rinteln
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Benutzungs- und Vermietungsbedingungen für Stadtschulen
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Benutzungsordnung der Stadtbücherei Rinteln
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Benutzungsordnung für das Bürgerhaus der Stadt Rinteln
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Bestätigung des Vermieters über die Wohnberechtigung des Mieters nach § 27 Wohnraumförderungsgesetz
Bestattungsauftrag
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Betriebssatzung für den Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln
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Bewerbungsformular Jugendschöffenamt
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Bewerbungsformular Schöffenamt 2023
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Bildung und Teilhabe - Bescheinigung zur Prüfung des Anspruchs auf Kostenerstattung für die Schülerbeförderung
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Bildung und Teilhabe - Antrag auf Leistungen für Ausflüge und Klassenfahrten in Schulen und Kindertagesstätten
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Bildung und Teilhabe - Antrag auf Leistungen zur Vorlage beim Sozialamt des Landkreises Schaumburg
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Bildung und Teilhabe - Antrag Mittagsverpflegung Kindertagesstätten Schuljahr 2022/2023
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Bildung und Teilhabe - Antrag Mittagsverpflegung Schule Schuljahr 2022/2023
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Bildung und Teilhabe - Bestätigung der Schule über die Notwendigkeit von Lernförderung
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CIMA Einzelhandelskonzept für die Stadt Rinteln
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Die Entwicklung in der Stadt Rinteln bis 2020 mit einem demographischen Ausblick bis 2050
Ein demographisches Gutachten über die Bevölkerungsentwicklung in Rinteln
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Dienstanweisung für den Ordnungsdienst der Stadt Rinteln
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Ehrenamtsbörse - Erfassungbogen für Vereine/ Organisationen
Ehrenamtsbörse - Erfassungbogen für Vereine und Organsisationen
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Ehrenamtsbörse - Erfassungsbogen für ehrenamtlich Interessierte
Ehrenamtsbörse - Erfassungsbogen für ehrenamtlich Interessierte
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Einebnungsantrag
Antrag auf Einebnung einer Grabstätte auf einem städtischen Friedhof nach Ablauf der gesetzlichen Ruhezeit
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Einkommenserklärung der haushaltsangehörigen Person nach § 5 des Niedersächsischen Wohnraumförderungsgesetz - (Niedersachsen - Stand 8/2011)
Einladungen und Protokolle
Einladungen und Protokolle zu Sitzungen des Inklusionsrats finden Sie hier.
Einverständniserklärung der Sorgeberechtigten (Kinderreisepass)
Einverständniserklärung zur Nutzung von Grabstätten
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Empfangsbescheinigung nach § 17 Abs. 2 der Bewachungsverordnung
Entgelte für die Nutzung der Bäder
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Entgeltliche Überlassung des Wohnraums an eine Dritte oder einen Dritten, insbesondere bei Untervermietung (Anlage zum Antrag auf Wohngeld) - Niedersachsen
Entgeltordnung der Stadtbücherei Rinteln
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Entgeltordnung für das Rintelner Altstadtfest
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Entgeltordnung für den Rintelner Weihnachtsmarkt
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Ergänzender Fragebogen zum Wohngeldantrag – Gemeinsames Sorgerecht
Ergänzender Fragebogen zum Wohngeldantrag – Mittelpunkt der Lebensbeziehungen
Ergänzender Fragebogen zum Wohngeldantrag – Vermögensverhältnisse
Erklärung zur Anerkennung der Festsetzungen des zukünftigen Bebauungsplans gemäß § 33 BauGB - (Niedersachsen)
Erklärung zur Benutzung des städtischen Kleinbusses
Diese Vereinbarung muss vor Fahrtantritt ausgefüllt werden. Infos unter: 05751 / 403-407.
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Erläuterungen zum Antrag / zur Einkommenserklärung - (Niedersachsen - Stand 8/2011)
Ersuchen um unbeschränkte Auskunft aus dem Zentralregister - BZR 4
Erteilung einer Einzugsermächtigung und eines SEPA-Lastschriftmandats
Erteilung einer Einzugsermächtigung und eines SEPA-Lastschriftmandats, Kombimandat für eine einmalige Zahlung / für wiederkehrende Zahlungen
Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats
Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats für folgende Forderungen: Grundbesitzabgaben, Gewerbesteuer, Vergnügungssteuer, Sondernutzungsgebühr, Hundesteuer
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Festsetzung der Höhe der angemessenen Aufwandsentschädigung i. S. d. § 111 Abs. 7 und 8 NGO
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Feuerwehr-Gebührensatzung
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Feuerwehrentwicklungsplan 2014 der Stadt Rinteln
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Fifty Fifty Taxi
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Flyer Baumpflanzaktion
- Generationenpark BaumpflanzaktionDokument vorlesen (320 KB | pdf)
Flyer Inklusionsrat
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Förderung des Erwerbes von Altbauten
- Richtlinien der Stadt Stadt zur Förderung des Erwerbes von AltbautenDokument vorlesen (123 KB | pdf)
- Antrag auf Förderung des Erwerbes von AltbautenDokument vorlesen (76 KB | pdf)
- Flyer zur Förderung des Erwerbes von Altbauten
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- Flyer zur Förderung des Erwerbes von Altbauten
Förderung von Jugendmaßnahmen - Teilnehmerliste
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Fremdmittelbescheinigung
Gebührenordnung Parkscheinautomaten
- Gebührenordnung ParkscheinautomatenDokument vorlesen (1.8 MB | pdf)
Gebührenordnungen für die Benutzung der Mehrzweckhäuser und Dorfgemeinschaftshäuser der Stadt Rinteln
Gebührensatzung für die Märkte der Stadt Rinteln
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Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Rinteln (Straßenreinigungsgebührensatzung)
Geschäftsordnung für den Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Rinteln
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Geschäftsordnung für den Inklusionsrat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Rinteln
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Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie die Ortsräte der Stadt Rinteln
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Geschäftsordnung Seniorenbeirat
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Gestaltungssatzung
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Gewerbe-Abmeldung (Kurzfassung)
Gewerbe-Anmeldung (Kurzfassung)
Gewerbe-Ummeldung (Kurzfassung)
Hauptsatzung der Stadt Rinteln
- Hauptsatzung der Stadt RintelnDokument vorlesen (93 KB | pdf)
Historischer Stadtrundgang
Lassen Sie sich durch die historische Altstadt führen...!
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Hundesteuer-Abmeldung
Hundesteuer-Anmeldung (Niedersachsen)
Hundesteuersatzung der Stadt Rinteln
Infobroschüre zum Thema Glas
Infobroschüre zum Thema "Glas, die gesunde Lösung für Mensch und Umwelt"
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Information zur Benutzung des EU-einheitlichen Behindertenparkausweises
Informationsflyer Städtebaulicher Denkmalschutz
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Initiative Nachbarschaftliches Wohnen - Flyer
Mehr Generationen in verlässlicher Nachbarschaft: das andere Wohnkonzept
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Integrationskonzept der Stadt Rinteln
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Jugendförderungsrichtlinie der Stadt Rinteln
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KatzenVO
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Kontaktformular Rathausbesuch
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Leistungen für Bildung und Teilhabe - Flyer Landkreis Schaumburg
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Leitbild für die Stadtverwaltung
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Lieferservice in der Stadt Rinteln - Anbieter des täglichen Bedarfs
Viele Menschen sind in ihrer Mobilität eingeschränkt. Der Einkauf mit dem Bus bereitet oft Schwierigkeiten. Der Lieferservice der Anbieter von Gütern des täglichen Bedarfs erleichtert Ihnen das Einkaufen.
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Lohnfortzahlung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Rinteln
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Machbarkeitsstudie Steinanger - AAD -
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Machbarkeitsstudie Steinanger -Infraplan -
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Merkblatt - Sichere Aufbewahrung von Waffen und Munition
Merkblatt für Eheschließungen für Deutsche
Merkblatt für Eheschließungen unter Beachtung ausländischen Rechts
Merkblatt für Veranstalter wegen der Festsetzung nach Titel IV der GewO
Merkblatt Parkausweis für Personen mit Behinderungen in der Europäischen Union
Modernisierungsrichtlinie nach Nr.5.3.3 (2) a) R-StBauF Niedersachsen im Rahmen der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme
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Modernisierungsrichtlinie nach Nr.5.3.3 (2) a) R-StBauF Niedersachsen im Rahmen der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme
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Online-Beantragung beim Bundesamt für Justiz
Ordnung für die Benutzung der Turnhallen der Stadt Rinteln
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Rahmenplanung Konversionsgebiet Prince-Rupert-School
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Rechnungsprüfungordnung der Stadt Rinteln
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Rechtsverbindliche Bebauungspläne
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Reisegewerbekarte - Antrag auf Erteilung
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Richtlinie der Stadt Rinteln über die Bewilligung von Zuschüssen an Dritte für die Anmietung einer mobilen Veranstaltungsbühne
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Richtlinie für die Zuweisung für Hausrenovierungen, Sanierungen, Neubauten im Sanierungsgebiet, Gestaltung von Werbeanlagen und sonstige Objekte
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Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Veranstaltungen für Jugendliche und junge Erwachsene in Rinteln
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Satzung der Stadt Rinteln über den Anschluß der Grundstücke an die öffentliche Abwasserbeseitigungsanlage (Abwasserbeseitigungssatzung)
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Satzung der Stadt Rinteln über den Ausgleichsbetrag für nicht herzustellende Kraftfahrzeugeinstellplätze ( Ablösungssatzung )
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Satzung der Stadt Rinteln über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)
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Satzung des Inklusionsrates
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Satzung des Seniorenbeirates
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Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Rinteln
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Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Rinteln
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Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Schaumburg - Abfallentsorgungssatzung -
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Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Rinteln
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Satzung über die Einrichtung eines Jugendparlamentes bei der Stadt Rinteln
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Satzung über die Entschädigung an Ratsfrauen und Ratsherren, Mitglieder der Ortsräte, Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte sowie sonstige ehrenamtlich Tätige
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Satzung über die Entschädigung der Ehrenbeamten und sonstigen ehrenamtlich tätigen Funktionsträger in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Rinteln
Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart des Gebietes (Erhaltungssatzung "Altstadt Rinteln")
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Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Rinteln
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Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung der Stadt Rinteln (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
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Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
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Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Schaumburg-Abfallgebührensatzung-
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Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Rinteln
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Satzung über die Rechtsstellung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Rinteln
Satzung über die Sondernutzung von Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten und über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren in der Stadt Rinteln (Sondernutzungs- und Gebührensatzung)
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Satzung über die Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke im Stadtgebiet Rinteln
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Satzung zur Festlegung der Schulbezirke für die Grundschulen im Bereich der Stadt Rinteln
Satzung zur Regelung des Marktverkehrs in der Stadt Rinteln
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Satzung-der-Stadt-Rinteln-ber-den-Ausgleichsbetrag-fr-nicht-herzustellende-Kraftfahrzeugeinstellpltze-Ablsungssatzung-Ablsezonen.pdf
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Schriftliche Sterbefallanzeige
Seniorenbeirat Flyer
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Sepa-Lastschriftverfahren
- Erteilung eines SEPA-LastschriftmandatsDokument vorlesen (45 KB | pdf)
Sicherung einer Arbeitsstelle -Antrag auf Anordnung
Antrag auf Erteilung einer Anordnung zur Sicherung einer Arbeitsstelle gem. § 45 StVO
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Sondernutzungserlaubnis - Antrag
Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Inanspruchnahme einer Fläche im öffentlichen Verkehrsraum (Sondernutzungserlaubnis)
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Spielplatzsatzung
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Sprengstoffgesetz -Antrag auf Erlaubnis nach § 27 des Sprengstoffgesetzes
Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis nach § 27 des Sprengstoffgesetzes
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Städtebaulicher Denkmalschutz - Fördermöglichkeiten für Eigentümer
Stadtelternrat
Stiftung eines Reinhold-Tüxen-Preises / Beschluss des VA vom 19.03.1986
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Stiftung für Rinteln - Veröffentlichung/Verwendung der Spende
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Straßenreinigungssatzung
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Straßenreinigungsverordnung
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Tarif zur Sondernutzungs- und Gebührensatzung
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Übernahme von Bestattungskosten gemäß § 74 SGB XII
Verdienstbescheinigung (Anlage zum Antrag auf Wohngeld) - (Niedersachsen - Stand 01/2016)
Vergnügungssteuersatzung
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Vermieterbestätigung zur Bescheinigung über die Wohnberechtigung - (Niedersachsen - Stand 8/2011)
Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Rinteln (Straßenreinigungsverordnung)
Verordnung über die Nummerierung von Grundstücken und Gebäuden in der Stadt Rinteln (Grundstücks- und Hausnummernverordnung)
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Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen in der Stadt Rinteln aus Anlass der Rintelner Messen
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Verordnung zur allgemeinen Gefahrenabwehr in der Stadt Rinteln
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Verordnung zur Festsetzung der Verkaufssonntage und der Öffnungszeiten sowie des Ladenschlusses an den Sonn- und Feiertagen und an den Sonnabenden, die in Kur-, Ausflugs- und Erholungsorten - hier: S
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Verordnung zur Festsetzung der Verkaufszeiten für bestimmte Waren an Sonn- und Feiertagen
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Verwaltungskostensatzung - Stadtarchiv siehe Nr. 26
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Vollmacht zur Anmeldung der Eheschließung
Voranmeldung Kindertagesstätte
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Waffenschein
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Wegweiser für Seniorinnen, Senioren und Menschen mit Behinderung
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Wegweiser für Seniorinnen, Senioren und Menschen mit Behinderung
Wohngeldantrag für den Mietzuschuss
Bundeseinheitliches Formular für den Wohngeldantrag (Mietzuschuss)
Wohnungsgeberbescheinigung nach § 19 des Bundesmeldegesetzes
Zuschuss zum Kauf alter Häuser
Zuschussrichtlinie für Veranstaltungsbühnen
Zuschussrichtlinie für Veranstaltungsbühnen
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