Öffentliche Sitzungen bei der STADT RINTELN

28.05.2010

a) ORTSRAT HOHENRODE-STRÜCKEN

am 01. Juni 2010, 19.00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Hohenrode.

Tagesordnung:

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates am 18. August 2009, Gewährung von a) Zuschüssen an Organisationen und Sportvereine - b) Zuwendungen für kulturelle Veranstaltungen, Verwendung der Mittel für die Seniorenbetreuung, Hallennutzungsgebühren.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

b) RATSSITZUNG

am Donnerstag, dem 03. Juni 2010, 19.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 20, Rinteln.

Tagesordnung:

Sitzverlust eines Ratsmitgliedes, Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ratsmitgliedes, Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 11. März 2010, Neubesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien, Verteilung der Ausschussvorsitze auf die Fraktionen und Gruppen und Bestellung der Vorsitzenden, Verabschiedung der Verwaltungsstellenleiterin des Ortsteiles Krankenhagen und Vorschlag für die Ernennung einer neuen Verwaltungsstellenleiterin für den Ortsteil Krankenhagen, Ernennung im Feuerwehrwesen; Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Engern, Ernennung im Feuerwehrwesen; Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Exten, Ernennungen im Feuerwehrwesen; Stv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Strücken - Stv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Rinteln - Stv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Schaumburg, Ernennung im Feuerwehrwesen; Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Krankenhagen, Bauleitplanung im Ortsteil Möllenbeck; Bebauungsplan Nr. 10 „Sondergebiet Vorrangfläche für Windenergieanlagen im Bereich Ellerburg" - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses, Straßenunterhaltung, Widmung von Straßen - a) Behringweg (Teilstück) - b) Robert-Koch-Weg (Teilstück) - c) Semmelweisweg (Teilstück) - d) Über den Eichen (Teilstück), Darlehnsaufnahme 2010, Sponsoring, Annahme einer Sachspende; Schenkung eines Mannschaftstransportfahrzeuges für die Stadtjugendfeuerwehr Rinteln, Zuschuss zum Kauf von alten Häusern im Stadtgebiet (Antrag der SPD-Fraktion), Unterstützung des Volksbegehrens für gute Schulen durch den Rat der Stadt Rinteln; Antrag der WGS-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln, Hälftige Spende der monatlichen Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgelder sowie Fahrtkosten der Ratsmitglieder des Rates der Stadt Rinteln; Antrag des Ratsherrn Thorsten Kretzer vom 19.05.2010, Vorzeitige Schließung des Kreiskrankenhauses Rinteln; Antrag der WGS-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 27. Mai 2010        

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Buchholz