Öffentliche Sitzungen bei der Stadt Rinteln

09.09.2010

a) FEUERSCHUTZAUSSCHUSS

am Dienstag, dem 14. September 2010, 18.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 19, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses am 06. Oktober 2009, Haushaltsansätze für das Jahr 2011.

b) RATSSITZUNG

am Donnerstag, dem 16. September 2010, 19.00 Uhr, im Ratskeller, Marktplatz, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 03. Juni 2010, Bauleitplanung im Ortsteil Strücken; Bebauungsplan Nr. 3 „Stapelberg" mit örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung - 1. Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 4 Abs. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB - 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB, Beschlüsse der Gesellschafterversammlung der Bäderbetriebe Rinteln GmbH - Zustimmung des Rates gemäß des Gesellschaftsvertrages, Beschlüsse der Gesellschafterversammlung der Gemeinnützigen Verwaltungs- und Siedlungs-GmbH - Zustimmung des Rates gemäß des Gesellschaftsvertrages, Beschlüsse der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Rinteln GmbH - Zustimmung des Rates gemäß des Gesellschaftsvertrages, Sponsoring; Annahme mit einem Betrag über 2.000,- €, Gründung des Zweckverbandes „Touristikzentrum westliches Weserbergland", Google Street View in Rinteln, Ausweisung eines Vorranggebietes für Windenergieanlagen; Antrag der WGS-Ratsfraktion, Planfeststellungsverfahren zur Zulassung eines Rahmenbetriebsplanes der K + S Kali GmbH zum Bau und Betrieb einer Rohrleitung von Neuhöf nach Philippsthal (Werra) einschließlich der damit zusammenhängenden Maßnahmen sowie zu dem Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis für die dauerhafte Einleitung der salzhaltigen Wässer in die Werra; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06. September 2010.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 09. September 2010

STADT RINTELN

Der Bürgermeister

Buchholz