Öffentliche Ratssitzung bei der Stadt Rinteln

13.12.2010

RATSSITZUNG:

am Mittwoch, dem 15. Dezember 2010, 19.00 Uhr, im Ratskeller, Marktplatz, Rinteln.

Tagesordnung:Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Rates am 28.10.2010, Eröffnungsbilanz 2008 und Prüfung der Jahresabschlüsse für die Haushaltsjahre 2008 und 2009; - Zuführung zur Überschussrücklage - Jahresabschluss und Rechenschaftsberichte - Bericht des Rechungsprüfungsamtes über die Prüfung der Eröffnungsbilanz 2008 und Jahresrechnungen 2008 und 2009 - Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 101 NGO, Betriebsabrechnungen 2009; - Straßenreinigung, - Friedhöfe, - Betriebshof, Vorschläge und Anregungen der Ortsräte zum Haushalt 2011, Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2011, Zusammenlegung der Grundschulen Krankenhagen und Exten, Stellvertretende Lehrervertretung im Ausschuss für Schule, Sport und Kultur, 3. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Rinteln (Straßenreinigungsverordnung), Bauleitplanung im Ortsteil Rinteln; Bebauungsplan Nr. 48 „Doktorsee", 1. Änderung mit örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung - 1. Behandlung der Stellungnahmen gem. § 4 Abs. 2 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB - 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Feststellung des Jahresabschlusses 2009, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Verwendung des Jahresergebnisses 2009, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Entlastung der Werkleitung für das Geschäftsjahr 2009, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Gebührenbedarfsberechnung für das Geschäftsjahr 2011, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung der Stadt Rinteln (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung), Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2011, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Abwasserbeseitigung für die Firma WeserGold, Kommunalwahlen; Berufung des Stadtwahlleiters, Kommunalwahl am 11.09.2011; a) Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Verringerung der Zahl der zu wählenden Ratsfrauen und Ratsherren im Rat der Stadt Rinteln in der Kommunalwahlperiode vom 01.11.2011 bis 31.10.2016 - b) Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche für die Kommunalwahl am 11.09.2011, Sponsoring - Annahme mit einem Betrag über 2.000,- Euro, Zuschuss zum Kauf von alten Häusern im Stadtgebiet (Antrag der SPD-Fraktion), Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung an Ratsfrauen und Ratsherren, Mitglieder der Ortsräte, Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte sowie sonstige ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung), Schulwegsicherung in Rinteln - a) Antrag der WGS-Fraktion vom 07.11.2010 zur Einrichtung einer Fußgängerbedarfsampel in Exten - b) Anträge der Ortsräte auf Einrichtung von Fußgängerbedarfsampeln in den Ortsteilen Deckbergen, Engern, Exten, Hohenrode, Möllenbeck, Todenmann und Westendorf - c) Antrag der WGS-Fraktion vom 17.11.2010 zur Einrichtung von Bedarfsampeln in Hohenrode, Engern, Möllenbeck und Westendorf, Neufestsetzung der Dienstaufwandsentschädigung des Bürgermeisters und des Ersten Stadtrates ab dem 01.01.2011; Antrag der WGS-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 09.11.2010, Aufhebung der Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Sporthallen in der Stadt Rinteln zu schulfremden Zwecken vom 11.03.2010; Antrag des Ratsherrn Kretzer vom 22.11.2010, Einrichtung einer Integrierten Gesamtschule im Gebiet der Stadt Rinteln - Auswirkungen des Konzeptes einer Oberschule auf den Schulstandort Rinteln; Antrag der WGS-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 01.12.2010, Erstellung eines Solardachkatasters für das Gebiet der Stadt Rinteln - Antrag der WGS-Fraktion vom 01.12.2010.

 

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 13.12.2010

 STADT RINTELN

Der Bürgermeister

Buchholz