Stadtratssitzung

28.03.2011

Öffentliche RATSSITZUNG bei der STADT RINTELN

am Mittwoch, dem 30. März 2011, 19.00 Uhr, im Saal des Ratskellers, Marktplatz, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 15. Dezember 2010, Trinkwasserschutzgebiet „Rintelner Wiesen", Bauleitplanung der Stadt Rinteln; 26. Änderung des Flächennutzungsplanes - 1. Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 4 Abs. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB - 2. Feststellungsbeschluss über die 26. Änderung des Flächennutzungsplanes, Sportentwicklungsplanung der Stadt Rinteln, Zukunft der Rinteln-Stadthagener Verkehrs GmbH (RStV), Einrichtung einer Oberschule in Rinteln mit integrativem Unterrichtsschwerpunkt; Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 10.03.2011, Einrichtung einer Oberschule; Antrag der Gruppe der CDU/FDP im Rat der Stadt Rinteln vom 08. März 2011, Einrichtung einer Integrierten Gesamtschule im Gebiet der Stadt Rinteln - Auswirkungen des Konzepts einer Oberschule auf den Schulstandort Rinteln; Antrag der WGS-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 01. Dezember 2010, Zweigleisiger Ausbau und Elektrifizierung der Bahnstrecke Löhne - Elze; Antrag der WGS-Fraktion vom 04. März 2011, 1. Änderung der Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Sporthallen in der Stadt Rinteln zu schulfremden Zwecken; - Antrag der CDU/FDP vom 04. März 2011 - Antrag der SPD-Fraktion vom 08. März 2011, Ankauf Alter Hafen / Weserpromenade, Beförderung einer Beamtin, Bestandserhebung von Straßenschäden; Antrag der SPD-Fraktion vom 09. Februar 2011, Beschaffung eines Spindelmäher, Annahme einer Sachspende; Schenkung eines Mannschaftstransportfahrzeuges für die Ortsfeuerwehr Exten.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 25. März 2011

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Buchholz