Stadtratssitzung

20.06.2011

Öffentliche Sitzung bei der

STADT RINTELN

RATSSITZUNG

am Donnerstag, dem 23. Juni 2011, 19.00 Uhr, im Ratskeller, Marktplatz, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 30. März 2011, Solarpark Rinteln - Gesellschaftsgründung, Beteiligung der Stadtwerke Rinteln GmbH an einem Biogaspool, Bewerbung um auslaufende Konzessionsverträge - Abschluss eines Konsortialvertrages, Überörtliche Prüfung der Stadt Rinteln für die Haushaltsjahr 2007 - 2009, Bebauung des Eckgrundstücks Ostertorstraße/Kapellenwall; Verkauf von städtischem Grundbesitz an die IDB Schaumburg GmbH, Tochtergesellschaft der Sparkasse Schaumburg, Einrichtung eines Familienzentrums in der „Kulisse", Ostertorstraße 2, 31737 Rinteln; Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 30. Januar 2011, Einrichtung einer Krippengruppe im Kindergarten „Klosterbande", Möllenbeck; Antrag der SPD-Fraktion im Ortsrat Möllenbeck vom 09. März 2011, Einrichtung einer Krippengruppe in der Kindertagesstätte „Klabauternest", Breite Straße; Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 05. Januar 2011, Erstellung eines Gesamtplanes zur Einrichtung von Krippenplätzen; Antrag der Gruppe der CDU/FDP vom 03. Mai 2011, Skateranlage am Gymnasium, Anstoß zu einer Neuorientierung der Kreispolitik zur Windenergienutzung in Wäldern; Antrag der WGS-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln, Resolution zum Ausbau der Bahnstrecke Löhne-Elze; Antrag der SPD-Ratsfraktion, Bau einer Buswendeschleife an der Grundschule Exten; Antrag der Gruppe CDU/FDP vom 06. Juni 2011, Erstellung eines Stadtentwicklungskonzeptes für Rinteln; Antrag der WGS-Fraktion vom 31. Mai 2011, Global denken - lokal handeln: Die Energiewende fängt vor Ort an - Engergiesparen und Ressourcenschonung in städtischen Gebäuden konsequent weiter entwickeln; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30. Mai 2011, Annahme einer Sachspende; Schenkung eines Mannschaftstransportfahrzeuges für die Ortsfeuerwehr Krankenhagen, Ehrenbeamtenverhältnisse im Feuerwesen; - Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Strücken - Stv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Exten, Neuwahl einer Schiedsfrau für den Schiedsbezirk 1, Einstellung einer Stadtinspektoranwärterin zum 01. August 2011.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 20. Juni 2011

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Buchholz