Öffentliche Sitzungen bei der Stadt Rinteln

16.09.2011

a) BAU- und STADTENTWICKLUNGSAUSSCHUSS

am Dienstag, dem 20. September 2011, 18.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 19, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses am 06. Juli 2011, Bauleitplanung Nr. 79 „Braasstraße/Siemensstraße" mit örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung sowie Teilaufhebung der Bebauungspläne Nr. 19 „Industriegebiet Süd", Nr. 39 „Industriegebiet südlich der Braasstraße" und Nr. 67 A „Westliche Braasstraße" - 1. Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 4 Abs. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB - 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; 27. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Braasstraße) - Aufstellungsbeschluss, Entlastungsstraße zwischen den Landesstraßen L 435 und L 441.

b) RATSSITZUNG

am Donnerstag, dem 22. September 2011, 19.00 Uhr, im Ratskeller, Marktplatz, Rinteln.

Tagesordnung:

Ehrung für 25 Jahre kommunalpolitische Arbeit und Ehrung der zum 31. Oktober 2011 aus dem Rat der Stadt Rinteln ausscheidenden Mitgliedern, Verleihung der Ehrenbezeichnung „Ehrenratsmitglied", Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 23. Juni 2011, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Feststellung des Jahresabschlusses 2010, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Verwendung des Jahresergebnisses 2010, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Entlastung der Werkleitung für das Geschäftsjahr 2010, Beschlüsse der Gesellschafterversammlung der Bäderbetriebe Rinteln GmbH - Zustimmung des Rates gemäß des Gesellschaftsvertrages, Beschlüsse der Gesellschafterversammlung der Gemeinnützigen Verwaltungs- und Siedlungs-GmbH - Zustimmung des Rates gemäß des Gesellschaftsvertrages, Beschlüsse der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Rinteln GmbH - Zustimmung des Rates gemäß des Gesellschaftsvertrages, Stadtwerke Lippe-Weser - Gesellschaftsgründungen, Netzgesellschaft Auetal mbH - Gesellschaftsgründung - Abschluss eines Stromkonzessionsvertrages, Verabschiedung des Verwaltungsstellenleiters des Ortsteiles Deckbergen, Neustrukturierung des Baudezernates, Windenergienutzung in Wäldern, Interkommunale Zusammenarbeit; Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Rinteln und dem Landkreis Schaumburg auf dem Gebiet der grenzüberschreitenden Verwaltungszusammenarbeit nach der EU-Dienstleistungsrichtlinie und dem Verwaltungsverfahrens-gesetz, Resolution des Rates der Stadt Rinteln an das Niedersächsische Innenministerium gegen die geplante Erhöhung der Besoldung der hauptamtlichen Bürgermeister und Wahlbeamten; Antrag der WGS-Fraktion vom 24. August 2011, Einrichtung eines Seniorentreffs für Rinteln; Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 07. Juli 2011, Beschleunigung von Straßenbauprojekten; Antrag der WGS-Fraktion vom 24. August 2011, Laien-Defibrillatoren für öffentliche Einrichtungen; Antrag der WGS-Fraktion vom 24. August 2011, Verkehrsbeschränkungen auf der K 74 (Unabhängigkeitsstraße) im Ortsteil Westendorf; Antrag der WGS-Fraktion vom 08. September 2011, Sponsoring - Annahme mit einem Betrag von über 2.000,- Euro, Bauleitplanung im Ortsteil Rinteln; Bebauungsplan Nr. 79 „Braasstraße/Siemensstraße" mit örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung sowie mit Teilaufhebung der Bebauungspläne Nr. 19 „Industriegebiet Süd", Nr. 39 „Industriegebiet südlich der Braasstraße" und Nr. 67 A „Westliche Braasstraße" - 1. Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 4 Abs. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB - 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB.

Im Anschluss an die öffentliche Ratssitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 16. September 2011

STADT RINTELN

Der Bürgermeister

Buchholz