Öffentliche Sitzungen bei der Stadt Rinteln

31.10.2011

a) ORTSRAT KRANKENHAGEN-VOLKSEN

am Dienstag, dem 01. November 2011, 19.00 Uhr, im Gasthaus Kuhlmann.

Tagesordnung:

Verabschiedung der ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder, Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ortsratsmitglieder, Feststellung der im Ortsrat vertretenen Fraktionen und Gruppen, Wahl der Ortsbürgermeisterin oder des Ortsbürgermeisters und dessen Stellvertretung, Ernennung von Verwaltungsstellenleiterinnen und Verwaltungsstellenleitern, Haushaltsansätze 2012, Müllvermeidung auf dem Altglascontainer-Stellplatz in Krankenhagen, Neubau des Sportheimes für den TSV Krankenhagen.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

b) RATSSITZUNG

am Donnerstag, dem 03. November 2011, 19.00 Uhr, im Ratskeller, Marktplatz, Rinteln.

Tagesordnung:

Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren, Wahl der oder des Ratsvorsitzenden, Vertretung der oder des Ratsvorsitzenden a ) Beschluss über die Vertretungsreihenfolge - b) Wahl der Vertreter der oder des Ratsvorsitzenden, Erlass der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Rinteln, Bildung des Verwaltungsausschusses, Vertretung des Bürgermeisters - Beschluss über die Reihenfolge hinsichtlich der Vertretungsbefugnis - Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters, Bildung der Ratsausschüsse und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften, Verteilung der Ausschussvorsitze auf die Fraktionen und Bestimmung der Vorsitzenden, Entsendung von Vertretern in das Lenkungsteam „Verwaltungsreform", Sparkasse Schaumburg; 1. Vorschlag für die Benennung eines Vertreters der Stadt Rinteln im Verwaltungsrat der Sparkasse Schaumburg - 2. Benennung von Vertretern und Ersatzpersonen der Stadt Rinteln für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Schaumburg, Entsendung von Vertretern der Stadt Rinteln in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Rinteln GmbH, Entsendung von Vertretern der Stadt Rinteln in die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Rinteln GmbH, Entsendung von Vertretern der Stadt Rinteln in den Aufsichtsrat der Bäderbetriebe Rinteln GmbH, Entsendung von Vertretern der Stadt Rinteln in die Gesellschafterversammlung der Bäderbetriebe Rinteln GmbH, Entsendung von Vertretern der Stadt Rinteln in den Aufsichtsrat der Gemeinnützigen Verwaltungs- und Siedlungs-GmbH (GVS) Rinteln, Entsendung von Vertretern der Stadt Rinteln in die Gesellschafterversammlung der Gemeinnützigen Verwaltungs- und Siedlungs-GmbH (GVS), Entsendung von Vertretern der Stadt Rinteln in die Gesellschafterversammlung der Rinteln-Stadthagener Verkehrs GmbH, Entsendung von Vertretern der Stadt Rinteln in die jeweiligen Gesellschafterversammlungen der VBE-GmbH, der VBE Spedition-GmbH und der Karl Köhne Omnibusbetriebe GmbH, Entsendung von Vertretern der Stadt Rinteln in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Touristikzentrum westliches Weserbergland", Entsendung eines Vertreters der Stadt Rinteln in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes Nr. 27, Emmer-Humme, Entsendung von Vertretern in das Kuratorium der Stiftung für Rinteln, Entsendung von Vertretern der Stadt Rinteln in den Beirat des Kindergartens Steinbergen, Entsendung von Vertretern der Stadt Rinteln in Vereinsvorstände a) Kulturring Rinteln e.V. - b) Rintelner Verein für Städtepartnerschaften, Stadtwerke Lippe-Weser - Beteiligung an der Vertriebsgesellschaft „Energie für Regionen Ostwestfalen-Lippe GmbH", Versetzung einer Beamtin.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 28. Oktober 2011

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Buchholz