Öffentliche Ratssitzung bei der Stadt Rinteln

06.01.2012

am Dienstag, dem 10. Januar 2012, 19.00 Uhr, im Saal des Ratskellers, Marktplatz, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03. November 2011, Jahresabschluss 2010; - Zuführung zur Überschussrücklage - Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2010 - Entlastung des Bürgermeisters gem. § 129 NKomVG, Vorschläge und Anregungen der Ortsräte zum Haushalt 2012, Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2012, Berufung von Stellvertretungen in den Verwaltungsausschuss, Entsendung von beratenden Mitgliedern in Fachausschüsse, Stadtwerke Rinteln GmbH; Benennung und Entsendung von Vertretern in die Gesellschafterversammlungen und Aufsichtsräte der mit den Stadtwerken Rinteln verbundenen Unternehmen, Verleihung des Reinhold-Tüxen-Preises 2012; Veranstaltung eines Symposiums, Änderung der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rinteln, Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rinteln, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln; Gebührenbedarfsberechnung für das Geschäftsjahr 2012, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln; - Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2012, Hochwasserschutz im Baugebiet Kendalstraße; - Antrag der WGS-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 10. November 2011, Sanierungsbedarfe in der Grundschule Süd und Umgestaltung des Schulhofes; - Antrag der WGS-Fraktion vom 05. Juli 2011, Mannschaftstransportfahrzeuge für die Ortsfeuerwehren der Freiwilligen Feuerwehr Rinteln; - Antrag der WGS-Fraktion vom 21. November 2011, Ehrenamtskarte für aktive Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Rinteln; - Antrag der WGS-Fraktion vom 21. November 2011, Verkehrsregelnde Maßnahmen an der B 83; - Antrag der WGS-Fraktion vom 17. November 2011, Erstellung eines Katasters der Hecken und Heckenwege; - Antrag der WGS-Fraktion vom 24. November 2011, Weiterführung von Geh-Radwegen von der Westendorfer Landwehr in Richtung Steinbergen und Neelhofsiedlung; - Anträge der WGS-Fraktion vom 17. November 2011, Abschaffung der Hallennutzungsgebühren; - Antrag der CDU-Fraktion vom 16. Dezember 2011, Ernennung von Verwaltungsstellenleiterinnen und Verwaltungsstellenleitern, Übertragung von Zuständigkeiten für die Entscheidung über die Ernennung von Stadtinspektoranwärter/innen, Sponsoring - Annahme mit einem Betrag über 2.000,- €.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 06. Januar 2012

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Buchholz