Öffentliche Ratssitzung bei der Stadt Rinteln

18.05.2012

Öffentliche Sitzung bei der

STADT RINTELN

RATSSITZUNG

am Donnerstag, dem 24. Mai 2012, 19.00 Uhr, im Saal des Ratskellers, Marktplatz, Rinteln.

Tagesordnung:

Sitzverlust eines Ratsmitgliedes, Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ratsmitgliedes, Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 10. Januar 2012, Neubesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien, Ernennung einer Verwaltungsstellenleiterin/ eines Verwaltungsstellenleiters für den Ortsteil Todenmann, Ehrenbeamtenverhältnisse im Feuerwehrwesen; - Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Volksen, - Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Möllenbeck, - Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hohenrode, - Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Deckbergen, Ehrenbeamtenverhältnisse im Feuerwehrwesen; - Ernennung des Stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Deckbergen, - Ernennung des Stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Engern, - Ernennung des Stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Goldbeck, - Ernennung des Stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Möllenbeck, - Ernennung des Stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Uchtdorf, Vereinbarung der Räte der Stadt Rinteln, der Stadt Hessisch Oldendorf und der Gemeinde Auetal zur interkommunalen Zusammenarbeit, Bauleitplanung im Ortsteil Rinteln; Bebauungsplan Nr. 79 „Braasstraße/Siemensstraße" mit örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung sowie mit Teilaufhebung der Bebauungspläne Nr. 19 „Industriegebiet Süd", Nr. 39 „Industriegebiet südlich der Braasstraße" und Nr. 67A „Westliche Braasstraße" - 1. Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, § 4a Abs. 3 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB - 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB, Widmung von Straßen; Kleiner Bören, OT Möllenbeck, 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Rinteln (Straßenreinigungsgebührensatzung), Änderung von Straßenreinigungsgebührenverordnung und Straßenreinigungssatzung: a) 5. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Stadt Rinteln (Straßenreinigungsverordnung) - b) 2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Rinteln, Änderung der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Rinteln, Solarzentrum Extertal GmbH & Co. KG - Änderung des Gesellschaftsvertrages, Flüchtlingswohnheime in Rinteln; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Sponsoring - Annahme mit einem Betrag über 2.000,-- €.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 18. Mai 2012

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Buchholz