Öffentliche Sitzungen bei der Stadt Rinteln

04.05.2012

a) ORTSRAT DECKBERGEN-SCHAUMBURG-WESTENDORF

am Dienstag, dem 08. Mai 2012, 19.00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Schaumburg.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 22. November 2011, Gewährung von a) Zuschüssen an Organisationen und Sportvereine - b) Zuwendungen für kulturelle Veranstaltungen, Verwendung der Mittel für die Seniorenbetreuung, Planvorstellung Ausbau „In der Gartenriede", Dorferneuerung Deckbergen, Schaumburg und Westendorf; Übersicht über den Stand der Maßnahmen, Erneuerung von Straßen im Rahmen der Dorferneuerng - Antrag der WGS-Fraktion vom 02. April 2012, Querung der B 83 in Westendorf und Schaumburg - Antrag der WGS-Fraktion vom 13. November 2011, Querung der B 83 in Westendorf und Schaumburg; Einrichtung eines „Runden Tisches B 83" - Antrag der WGS-Fraktion vom 23. November 2011, Weiterführung des Radweges von der Westendorfer Landwehr zur Neelhofsiedlung - Antrag der WGS-Fraktion vom 13. November 2011, Weiterführung des Radweges von der Westendorfer Landwehr nach Steinbergen - Antrag der WGS-Fraktion vom 13. November 2011, Ehrenbeamtenverhältnisse im Feuerwehrwesen; Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Deckbergen.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

b) AUSSCHUSS für UMWELT, BAU- und STADTENTWICKLUNG

am Mittwoch, dem 09. Mai 2012, 18.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 19, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07. März 2012, Vorstellung des Baumkatasters der Stadt Rinteln, Erlass einer Satzung zur Steuerung großflächiger Werbeanlagen im Gebiet der Stadt Rinteln; Antrag der WGS-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln, Widmung von Straßen - Kleiner Bören, OT Möllenbeck, Planvorstellung Ausbau „In der Gartenriede".

c) AUSSCHUSS für SOZIALES, JUGEND, FRAUEN und INTEGRATION

am Mittwoch, dem 09. Mai 2012, 18.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 20, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 29. November 2011, Flüchtlingswohnheime in Rinteln; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DieGrünen, Tageseinrichtungen für Kinder in Rinteln; Entwicklungsplanung - Sachstandsbericht, Einrichtung von Krippengruppen; a) Kindertagesstätte „MinniMax", OT Exten - b) Kindergarten „Bärenstark", OT Krankenhagen, Kindertagesstätte „MinniMax", OT Exten; Einrichtung einer 2. Hortgruppe, Änderung der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Rinteln.

Rinteln, den 04. Mai 2012

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Buchholz