Öffentliche Sitzungen bei der Stadt Rinteln

06.09.2012

Öffentliche Sitzungen bei der

STADT RINTELN

a) ORTSRAT RINTELN

am Mittwoch, dem 12. September 2012, 19.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 19, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 19. April 2012, Beteiligung der Ortsräte am Haushalt 2013, Rücknahme Umbenennung „Heinrich-Sohnrey-Weg", Aufhebung der Verkehrsbeschränkungen Graebeweg und Burgfeldsweide, Anbringung von kreativ gestalteten Pfandkisten an Laternenmasten in der Innenstadt, Antrag auf Wiederherstellung einer Treppe zur Mühlenexter.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

b) RATSSITZUNG

am Donnerstag, dem 13. September 2012, 19.00 Uhr, im Saal des Ratskellers, Marktplatz, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 24. Mai 2012, Neubesetzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur, 1. Nachtragshaushaltssatzung 2012 der Stadt Rinteln, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Feststellung des Jahresabschlusses 2011, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Verwendung des Jahresergebnisses 2011, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Entlastung der Werkleitung für das Geschäftsjahr 2011, Beschlüsse der Gesellschafterversammlung der Gemeinnützigen Verwaltungs- und Siedlungs-GmbH - Zustimmung des Rates gemäß des Gesellschaftsvertrages, Beschlüsse der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Rinteln GmbH - Zustimmung des Rates gemäß des Gesellschaftsvertrages, Beschlüsse der Gesellschafterversammlung der Bäderbetriebe Rinteln GmbH - Zustimmung des Rates gemäß des Gesellschaftsvertrages, Straßenbeleuchtung in Rinteln - Regelung über die Schaltzeiten, Errichtung eines Bürgerhauses am Ellerbruch in Uchtdorf; Antrag der CDU- und der WGS-Fraktion vom 03. Juli 2012, Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf kommunaler Ebene; Aufstellung eines „Aktionsplanes Inklusion" durch die Stadtverwaltung - Antrag der WGS-Fraktion vom 26.07.2012, Entlastung der Fußgängerwege und Erhöhung der Sicherheit durch Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.08.2012, Arbeitskreis Denkmalschutz Rinteln e.V.; Antrag auf beratende Mitgliedschaft im Ausschuss für Umwelt, Bau- und Stadtentwicklung, Beförderung einer Beamtin, Sponsoring - Annahme mit einem Betrag über 2.000,-- €, Annahme einer Sachspende; Schenkung eines Mannschaftstransportfahrzeuges für die Ortsfeuerwehr Deckbergen.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 06. September 2012

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Buchholz