Öffentliche Ratssitzung

23.11.2012

Öffentliche Sitzung bei der

STADT RINTELN

RATSSITZUNG:

am Donnerstag, dem 29. November 2012, 19.00 Uhr, im Saal des Ratskellers, Marktplatz, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 13. September 2012, Verleihung von Ehrenbezeichnungen; Antrag der SPD-Fraktion vom 04. November 2012, Jahresabschluss 2011; - Zuführung zur Überschussrücklage - Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2011 - Entlastung des Bürgermeisters gem. § 129 NKomVG, Vorschläge und Anregungen der Ortsräte zum Haushalt 2013, Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2013, Bauleitplanung im Ortsteil Uchtdorf; Vereinfachtes Verfahren der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 „Nördlicher Maasberg" mit örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung - 1. Behandlung der Stellungnahmen gem. § 4 Abs. 2 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB - 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB, Neufassung der Gebührenordnungen für die Benutzung der Mehrzweckhallen und Dorfgemeinschaftshäuser der Stadt Rinteln, Änderung der Satzung über die Entschädigung der Ehrenbeamten und sonstigen ehrenamtlich tätigen Funktionsträger in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Rinteln, Vertiefungsstudie zur Sportentwicklung der Stadt Rinteln; Verabschiedung eines Leitbildes für die Sportentwicklung in Rinteln, Aufhebung der Außenstelle der Grund-schule Nord/Todenmann, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln; Gebührenbedarfsberechnung für das Geschätsjahr 2013, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln; - Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2013, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln; - Neubestellung der Betriebsleitung, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln; - Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung der Stadt Rinteln (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung), Sondierung von Optimierungsmöglichkeiten der Bahnverbindung Rinteln - Hannover; Antrag der CDU-Fraktion vom 02. Oktober 2012, Resolution „Keine Salzwasserleitung an die Oberweser - Einleitung von Salzabwasser in die Oberweser wird strikt abgelehnt!"; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19. Oktober 2012, Verkehrsbeschränkungen Graebeweg und Burgfeldsweise, Aufwertung des Areals des Rintelner Bahnhofes, Sponsoring - Annahme mit einem Betrag über 2.000,- €.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 23. November 2012

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Buchholz