Öffentliche Sitzungen bei der Stadt Rinteln

08.01.2013

Öffentliche Sitzungen bei der

STADT RINTELN

a) ORTSRAT MÖLLENBECK

am Montag, dem 14. Januar 2013, 19.00 Uhr, im Feuerwehrgerätehaus Möllenbeck.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 26. September 2012, Nutzung des Sitzungs-/Feuerwehrübungsraumes des Gemeinde- und Feuerwehrgerätehauses für die Chorproben des MGV „Polyhymnia" Möllenbeck - Antrag der Fraktion „Pro Möllenbeck" vom 13. Dezember 2012, Antrag der Firma Kieswerk Pampel GmbH & Co. KG auf Änderung des Flächennutzungsplanes.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

b) AUSSCHUSS für UMWELT, BAU- und STADTENTWICKLUNG

am Mittwoch, dem 16. Januar 2013, 17.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 20, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20. November 2012, Bauleitplanung im Ortsteil Rinteln; Bebauungsplan Nr. 78 „Verbindungsstraße zwischen Konrad-Adenauer-Straße und Bahnhofstraße", OT Rinteln, einschl. Teilaufhebung der Bebauungspläne Nr. 65 „Gewerbegebiet/Sondergebiet Konrad-Adenauer-Straße", einschl. der 1. Änderung, und Nr. 73 „Sondergebiet Bahnhofstraße", Stadt Rinteln - 1. Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB - 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB, Ausbau der öffentlichen Promenadenwege im historischen Wallbereich; Teilabschnitt „Alter Hafen".

c) RATSSITZUNG

am Donnerstag, dem 17. Januar 2013, 19.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 20, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 29. November 2012, Bauleitplanung im Ortsteil Rinteln; Bebauungsplan Nr. 78 „Verbindungsstraße zwischen Konrad-Adenauer-Straße und Bahnhofstraße", OT Rinteln, einschl. Teilaufhebung der Bebauungspläne Nr. 65 „Gewerbegebiet/Sondergebiet Konrad-Adenauer-Straße", einschl. der 1. Änderung, und Nr. 73 „Sondergebiet Bahnhofstraße", Stadt Rinteln - 1. Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB - 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB, Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (UN-BRK); Bestimmung von Schwerpunktschulen, Sponsoring - Annahme mit einem Betrag über 2.000,-- €, Aufwertung des Areals des Rintelner Bahnhofes.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 08. Januar 2013

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Buchholz