Stadtratssitzung

04.03.2013

Öffentliche Sitzung bei der

STADT RINTELN

RATSSITZUNG:

am Donnerstag, dem 07. März 2013, 19.00 Uhr, im Ratskeller, Marktplatz, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 17.01.2013, Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Ausschuss für Umwelt, Bau- und Stadtentwicklung, Festsetzung der Höhe der Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder als Vertreter der Stadt Rinteln in Unternehmen und Einrichtungen in einer Rechtsform des privaten Rechts; Ergänzung des Ratsbeschlusses vom 01.02.2007, Strom- und Gasnetzübernahmen; - Stromnetzübernahme in der Gemeinde Auetal - Erneuter Abschluss des Konzessionsvertrages, Übertragung eines 10%-igen Geschäftsanteils der Stadtwerke Rinteln GmbH an der Stadtwerke Weserbergland GmbH auf die Gemeinde Emmerthal, 6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Rinteln (Straßenreinigungsgebührensatzung), Delegation der Entscheidung über die Gewährung von Erholungsurlaub auf den Verwaltungsausschuss der Stadt Rinteln; Antrag der WGS-Fraktion vom 20.02.2013.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 04.03.2013

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Buchholz