Öffentliche Ratssitzung

28.06.2013

Öffentliche Sitzung bei der

STADT RINTELN

RATSSITZUNG

am Donnerstag, dem 04. Juli 2013, 19.00 Uhr, im Ratskellersaal, Marktplatz, Rinteln.

Tagesordnung:

Sitzverlust eines Ratsmitgliedes, Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ratsmitgliedes, Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 07.03.2013, Neubesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien, Benennung von Mitgliedern für den Vorstand und den Ausschuss des Unterhaltungsverbandes Nr. 28 „Exter-Wesertal", Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2014 - 2018; Benennung von Vertrauenspersonen als Beisitzer zur Bildung des Schöffenwahlausschusses, Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018; Aufstellung der Vorschlagslisten, Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Todenmann, Verabschiedung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Schaumburg aus dem Ehrenbeamtenverhältnis, Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Schaumburg, Ernennung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Schaumburg, Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Rinteln, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; 27. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Braasstraße) - 1. Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 4 Abs. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB - 2. Festellungsbeschluss über die 27. Änderung des Flächennutzungsplanes, Eigenerzeugungsanlage bei der Firma riha WeserGold Getränke GmbH & Co. KG, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Feststellung des Jahresabschlusses 2012, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Verwendung des Jahresergebnisses 2012, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2012, Übernahme von Aufgaben nach dem Betreuungsgeldgesetz, Evaluierung des Zweckverbandes Touristikzentrum Westliches Weserbergland, Gemeinsamer Be-richt des Bürgermeisters und der Gleichstellungsbeauftragten gemäß § 9 Abs. 7 NKomVG, Beförderung von Beamten, Einstellung eines Baudezernenten, Prüfungsbericht des Landesrechnungshofes zum Fehlzeitenmanagement in selbstständigen Gemeinden, Leerstandmanagement; Antrag der WGS-Fraktion vom 19.02.2013, Antrag der WGS-Ratsfraktion; Errichtung von Windenergieanlagen in der Gemarkung Kohlenstädt, Einleitung eines erneuten Genehmigungsverfahrens zur Errichtung einer IGS in Rinteln; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.03.2013, Schulstandorte; Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 10.06.2013, Verkehrsführung westliches Wohnquartier und Altstadtquartier - Maßnahmen zur Verkehrsreduzierung; Antrag der WGS-Fraktion vom 31.05.2013, Sponsoring - Annahme mit einem Betrag über 2.000,-- €.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 28.06.2013

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Buchholz