Öffentliche Ratssitzung

26.11.2013

Öffentliche Sitzungen bei der

STADT RINTELN

RATSSITZUNG:

am Donnerstag, dem 28. November 2013, 19.00 Uhr, im Ratskeller, Marktplatz, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 19.09.2013, Jahresabschluss 2012; - Zuführung zur Überschussrücklage - Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2012 - Entlastung des Bürgermeisters gem. § 129 NKomVG, Vorschläge und Anregungen der Ortsräte zum Haushalt 2014, Anpassung der Gebührensatzung für die Nutzung von Kindertagesreinrichtungen der Stadt Rinteln, 7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Rinteln (Straßenreinigungsgebührensatzung), Friedhofs- und Bestattungswesen; Betriebsabrechnung 2012 und 7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe in der Stadt Rinteln nebst Gebührentarif, Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2014, Gleichstellungsplan der Stadt Rinteln 2014 bis 2016, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln; Gebührenbedarfsberechnung für das Geschäftsjahr 2014, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln; - Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung der Stadt Rinteln (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung), Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln; - Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2014, Feuerwehrentwicklungsplanung der Stadt Rinteln, Ernennung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Engern zum Ehrenbeamten, Einstellung einer/s Baudezernentin / Baudezernenten, Einstellung einer Anwärterin bzw. eines Anwärters für die Laufbahngruppe 2 zum 01.08.2014; Übertragung der Zuständigkeit gem. § 107 Abs. 4 NKomVG auf den Verwaltungsausschuss, Bestimmung des Wahltages für die Direktwahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters der Stadt Rinteln, Sponsoring, Verkehrsführung im westlichen Wohnquartier und Altstadtquartier - Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung; Antrag der WGS-Fraktion vom 31.05.2013.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 21.11.2013

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Buchholz