Öffentliche Ratssitzung

20.06.2014

Öffentliche Sitzung bei der

STADT RINTELN

RATSSITZUNG

am Donnerstag, dem 26.06.2014, 17.00 Uhr, im Ratskeller, Marktplatz, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 27.03.2014, Vertre-tung der Ratsvorsitzenden; Wahl einer/s zweiten stv. Ratsvorsitzenden, Berufung einer Stellvertretung in den Verwaltungsausschuss, Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung an Ratsfrauen und Ratsherren, Mitglieder der Ortsräte, Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte sowie sonstige ehrenamtlich Tätige (Entschädigungssatzung), Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Ahe, Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Goldbeck, Verabschiedung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Uchtdorf, Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Uchtdorf, Ernennung des stv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Uchtdorf, Unterbringung von Asylbewerbern durch die Stadt Rinteln; Antrag der WGS-Fraktion vom 14.03.2014, Erlass einer Satzung zur Steuerung großflächiger Werbeanlagen im Gebiet der Stadt Rinteln; Antrag der WGS-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 13.03.2014, Auftragsvergaben durch die Stadt Rinteln und den von ihr beherrschten Gesellschaften - Schreiben der WGS-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 02.05.2014, Stromnetzübernahme in der Gemeinde Auetal, Strom- und Gasnetzübernahmen in den Gemeinden Augustdorf, Dörentrup, Kalletal und Leopoldshöhe, Änderung des Ergebnisabführungsvertrages zwischen der Bäderbetriebe Rinteln GmbH und der Stadtwerke Rinteln GmbH, Beförderung von Beamten, Spenden und Sponsoring - Annahme mit einem Betrag über 2.000,-- €.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 20.06.2014

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Buchholz