Stadtratssitzung

24.11.2014

Öffentliche Sitzung bei der

STADT RINTELN

RATSSITZUNG:

am Donnerstag, dem 27.11.2014, 19.00 Uhr, im Ratskeller, Marktplatz, Rinteln.

Tagesordnung:

Vereidigung des Bürgermeisters, Wahl einer/eines Ratsvorsitzenden, Genehmigung des Protkolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 24.09.2014, Entsendung des Bürgermeisters in verschiedene Gremien, Neubesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien, Änderung der Entgelt- und Benutzungsordnungen für die Stadtbücherei Rinteln, Betreuung von Krippen- und Hortkindern in der Kindertagesstätte „Zum Gänseblümchen" in Engern; Antrag der SPD-Fraktion im Ortsrat der Ortschaft Ahe-Engern-Kohlenstädt vom 18.03.2014, Betriebsabrechnungen 2013 - Straßenreinigung, Friedhöfe und Betriebshof, 8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Rinteln (Straßenreinigungsgebührensatzung), Verleihung des Reinhold-Tüxen-Preises 2015; Veranstaltung eines Symposiums, Vorschläge und Anregungen der Ortsräte zum Haushalt 2015, Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Gebührenbedarfsberechnung für das Geschäftsjahr 2015, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2015, Bauleitplanung im Ortsteil Rinteln; Bebauungsplan Nr. 80 „Bockskamp" mit örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung - 1. Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB - 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB, Erlass einer Satzung zur Steuerung großflächiger Werbeanlagen im Gebiet der Stadt Rinteln, LEADER-/ILE-Bewerbung 2014-2020 - REK Westliches Weserbergland, Ausbau der Bahnstrecke Löhne-Elze für den Güterfernverkehr; Anträge der WGS-Fraktion vom 17.10.2014 und 21.10.2014, Einrichtung einer Planstelle für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit; Antrag des Beigeordneten Heinrich Sasse, Ausweitung der Ganztagsbetreuung an den Rintelner Grundschulen; Antrag der WGS im Rat der Stadt Rinteln vom 24.10.2014, Ernennung einer Verwaltungsstellenleiterin/ eines Verwaltungsstellenleiters für den Ortsteil Todenmann, Probezeit der Städt. Baurätin Frau Elena Kuhls, Beförderung der Städt. Baurätin Frau Elena Kuhls, Verleihung einer Ehrenbezeichnung; Antrag der SPD-Fraktion vom 04.10.2014, Spenden und Sponsoring - Annahme mit einem Betrag über 2.000,-- €.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 21.11.2014

STADT RINTELN
Der Bürgermeister