Stadtratssitzung

17.06.2015

Öffentliche Sitzung bei der

STADT RINTELN

RATSSITZUNG

am Donnerstag, dem 25.06.2015, 19.00 Uhr, im Sitzungssaal, Zi. 535, Klosterstr. 20, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 19.03.2015, Bericht des Bürgermeisters, Handlungskonzept „Die Stadt Rinteln im demografischen Wandel", Bauleitplanung im Ortsteil Rinteln; 30. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Bartelsweg), Bauleitplanung der Stadt Rinteln; 29. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Ostenuther Kiesteiche), 1. Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i.V. mit § 4a Abs. 3 BauGB, 2. Feststellungsbeschluss über die 29. Änderung des Flächennutzungsplanes, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; Bebauungsplan Nr. 10 „Ostendorfer Straße", Ortsteil Schaumburg sowie 31. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Ostendorfer Straße), Aufstellungsbeschluss sowie Änderungsbeschluss im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; Bebauungsplan Nr. 9 „Am Kirchanger", OT Krankenhagen -Aufstellungsbeschluss, Vorstellung von Planungsalternativen für einen An-, Um- oder Neubau der Kindertagesstätte Steinbergen, Gebäudemanagement der Stadt Rinteln, Wahl einer Beamtin oder eines Beamten auf Zeit, Berufung der Stadtinspektoranwärterin Theresa Gärling in das Beamtenverhältnis auf Probe und Ernennung zur Stadtinspektorin z. A. zum 01.08.2015, Ernennung im Feuerwehrwesen, Ernennung im Feuerwehrwesen; Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Steinbergen, Antrag der WGS-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln zur Einführung einer Gebührenpflicht für den Wohnmobilstellplatz an der Dankerser Straße, Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht auf linksseitigen Radwegen innerhalb geschlossener Ortschaften; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.06.2015, Spenden und Sponsoring - Annahme mit einem Betrag über 2.000,-- €

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 17.06.2015                                                 STADT RINTELN

                                                                                       Der Bürgermeister

                                                                                              Priemer