Öffentliche Sitzungen bei der Stadt Rinteln

29.03.2016

Öffentliche Sitzungen bei der

STADT RINTELN

a) ORTSRAT AHE-ENGERN-KOHLENSTÄDT

am Dienstag, dem 05.04.2016, 19.00 Uhr, in der ehemaligen Schule in Ahe.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 29.09.2015, Gewährung von a) Zuschüssen an Organisationen und Sportvereine - b) Zuwendungen für kulturelle Veranstaltungen, Verwendung der Mittel für die Seniorenbetreuung, Spielgeräte für den Spielplatz Schulgarten, Infotafel an der Bushaltestelle Schulgarten, Durchführung von verkehrsregelnden Maßnahmen auf der Landesstraße 438 im Bereich der Neelhofsiedlung; Antrag WGS, Antrag auf Geschwindigkeitsbegrenzung von 50 km/h auf der K 74 zwischen Kohlenstädt und Ahe, Instandsetzung des Wirtschaftsweges „An der Bahn", zwischen letzter Bebauung und Steinberger Straße.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

b) ORTSRAT MÖLLENBECK

am Mittwoch, dem 06.04.2016, 19.00 Uhr, im Feuerwehrgerätehaus Möllenbeck.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 16.09.2015, Gewährung von a) Zuschüssen an Organisationen und Sportvereine - b) Zuwendungen für kulturelle Veranstaltungen, Verwendung der Mittel für die Seniorenbetreuung, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes im Ortsteil Möllenbeck, Bereich Lemgoer Straße/Die Reihe.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

c) ORTSRAT STEINBERGEN

am Mittwoch, dem 06.04.2016, 19.00 Uhr, im Gemeindehaus Steinbergen.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 22.09.2015, Gewährung von a) Zuschüssen an Organisationen und Sportvereine - b) Zuwendungen für kulturelle Veranstaltungen, Verwendung der Mittel für die Seniorenbetreuung, Ortsumgehung Steinbergen; Sachstandsbericht.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

d) ORTSRAT RINTELN

am Donnerstag, dem 07.04.2016, 19.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 20, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 28.09.2015, Gewährung von a) Zuschüssen an Organisationen und Sportvereine - b) Zuwendungen für kulturelle Veranstaltungen, Verwendung der Mittel für die Seniorenbetreuung, Verkehrssituation am Seetor, Verkehrsbelastung im westlichen Wohnquartier der Ortschaft Rinteln und zu ergreifende Maßnahmen; Antrag der WGS-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 05.02.2016.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 29.03.2016

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Thomas Priemer