Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bau- und Stadtentwicklung

25.05.2016

Öffentliche Sitzung bei der

STADT RINTELN

AUSSCHUSS für UMWELT, BAU- und STADTENTWICKLUNG

am Mittwoch, dem 01.06.2016, 18.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 20, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 28.04.2016, Bauleitplanung der Stadt Rin-teln; 30. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Bartelsweg), OT Rinteln - 1. Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB - 2. Feststellungsbeschluss über die 30. Änderung des Flächennutzungsplanes, Bauleitplanung der Stadt Rin-teln; Bebauungsplan Nr. 12 „Weserberghausweg III" im OT Todenmann - Aufstellungsbeschluss, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; 31. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Ostendorfer Straße), Gemarkung Schaumburg - 1. Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 4 Abs. 1 BauGB - 2. Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB im Verfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; Bebauungsplan Nr. 20 „Im Gallenort", OT Exten, einschl. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 2 mit 1. Änderung „Regete", einschl. örtlicher Bauvorschriften - 1 . Behandlung der Stellungnahmen gem. § 4 Abs. 1 BauGB i.V. mit § 13 a BauGB - 2. Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V. mit 13 a BauGB mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, Verkehrsbelastung im westlichen Wohnquartier der Ortschaft Rinteln und zu ergreifende Maßnahmen; Antrag der WGS-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 05.02.2016.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 24.05.2016

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Thomas Priemer