Öffentliche Ratssitzung

22.09.2016

Öffentliche Sitzung bei der

STADT RINTELN

RATSSITZUNG

am Donnerstag, dem 29.09.2016, 19.00 Uhr, im Saal des Ratskellers, Marktplatz, Rinteln.

Tagesordnung:

Ehrung für 25 Jahre kommunalpolitische Arbeit und Ehrung der zum 31.10.2016 aus dem Rat der Stadt Rinteln ausscheidenden Mitglieder, Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 16.06.2016, Verleihung der Ehrenbezeichnung „Ehrenratsmitglied", Integrationskonzept der Stadt Rinteln, Einstellung einer Beamtin, Probezeit des Städtischen Rat Herr Dr. Joachim Steinbeck, Beförderung des Städtischen Rat Herr Dr. Joachim Steinbeck, Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Rinteln, Beitritt der Stadt Rinteln zum Trägerverein „Hochschule Weserbergland e.V.", 1. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Rinteln, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; 31. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Ostendorfer Straße), OT Schaumburg - 1. Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB - 2. Feststellungsbeschluss über die 31. Änderung des Flächennutzungsplanes, Windenergieanlagen in der Gemarkung Kohlenstädt; hier: Rechtsmittel gegen die angekündigte Ersetzung des Einvernehmens, Kapitalzuweisung von der Stadt Rinteln an die Bäderbetriebe Rinteln GmbH, Beschlüsse der Gesellschafterversammlung der Bäderbetriebe Rinteln GmbH - Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2015 - Zustimmung des Rates gemäß des Gesellschaftsvertrages, Beschlüsse der Gesellschafterversammlung der Gemeinnützigen Verwaltungs- und Siedlungs-GmbH - Entlastung des Aufsichtsrates und des Geschäftsführers für das Geschäftsjahr 2015 - Zustimmung des Rates gemäß des Gesellschaftsvertrages, Beschlüsse der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Rinteln GmbH - Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2015 - Zustimmung des Rates gemäß des Gesellschaftsvertrages, Spenden und Sponsoring - Annahme mit einem Betrag über 2.000,-- €.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 22.09.2016

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Thomas Priemer