Konstituierende Ortsratssitzungen

02.11.2016

Öffentliche Sitzungen bei der

STADT RINTELN

a) ORTSRAT MÖLLENBECK

am Montag, dem 07.11.2016, 19.00 Uhr, im Feuerwehrgerätehaus Möllenbeck.

Tagesordnung:

Feststellung der Beschlussfähigkeit, Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ortsratsmitglieder, Verabschiedung der ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder, Wahl der Ortsbürgermeisterin oder des Ortsbürgermeisters und dessen Stellvertretung, Feststellung der Tagesordnung, Vorschlag für die Ernennung einer Verwaltungsstellenleiterin oder eines Verwaltungsstellenleiters für den Ortsteil Möllenbeck, Beteiligung der Ortsräte am Haushalt 2017, Umfrage Straßenbeleuchtung in Möllenbeck; Antrag des Ortsratsmitgliedes Thorsten Frühmark vom 29.08.2016.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

b) ORTSRAT EXTEN

am Dienstag, dem 08.11.2016, 18.30 Uhr, im Gruppenraum des Dorfgemeinschaftshauses Exten.

Tagesordnung:

Feststellung der Beschlussfähigkeit, Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ortsratsmitglieder, Verabschiedung der ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder, Wahl der Ortsbürgermeisterin oder des Ortsbürgermeisters und dessen Stellvertretung, Feststellung der Tagesordnung, Vorschlag für die Ernennung einer Verwaltungsstellenleiterin oder eines Verwaltungsstellenleiters für den Ortsteil Exten, Beteiligung der Ortsräte am Haushalt 2017, Straßenbeleuchtung in Rinteln, Bauleitplanung im Ortsteil Exten; Bebauungsplan Nr. 20 „Im Gallenort" einschl. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 2 mit 1. Änderung „Regete", einschl. örtlicher Bauvorschriften - Anhörung gem. § 94 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG).

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 03.11.2016

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Thomas Priemer