Öffentliche Sitzungen in der 47. Kalenderwoche

17.11.2016

Öffentliche Sitzungen bei der

STADT RINTELN

a) ORTSRAT TAUBENBERG

am Montag, dem 21.11.2016, 19.00 Uhr, im Bürgerhaus Uchtdorf.

Tagesordnung:

Feststellung der Beschlussfähigkeit, Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ortsratsmitglieder, Verabschiedung der ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder, Wahl der Ortsbürgermeisterin oder des Ortsbürgermeisters und dessen Stellvertretung, Feststellung der Tagesordnung, Vorschlag für die Ernennung einer Verwaltungsstellenleiterin oder eines Verwaltungsstellenleiters für die Ortsteile Friedrichswald, Uchtdorf und Wennenkamp, Mitteilungen der Verwaltung, Beteiligung der Ortsräte am Haushalt 2017, Straßenbeleuchtung in Rinteln, Dorfentwicklungsplan für die Dorfregion „Rintelner Staatsforst", Erweiterung des Anrufsammeltaxensystems auf den Ortsteil Goldbeck; Antrag des Ortsratsmitgliedes Markus Meier vom 06.11.2016, Anfragen.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

b) ORTSRAT AHE-ENGERN-KOHLENSTÄDT

am Dienstag, dem 22.11.2016, 19.00 Uhr, in der ehemaligen Schule Ahe.

Tagesordnung:

Feststellung der Beschlussfähigkeit, Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ortsratsmitglieder, Verabschiedung der ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder, Wahl der Ortsbürgermeisterin oder des Ortsbürgermeisters und dessen Stellvertretung, Feststellung der Tagesordnung, Vorschlag für die Ernennung einer Verwaltungsstellenleiterin oder eines Verwaltungsstellenleiters für den Ortsteil Engern, Mitteilungen der Verwaltung, Beteiligung der Ortsräte am Haushalt 2017, Straßenbeleuchtung in Rinteln, Brunnenanlage für die Bewässerung des Sportplatzes in Engern, Anfragen.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

c) ORTSRAT HOHENRODE-STRÜCKEN

am Dienstag, dem 22.11.2016, 19.00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Hohenrode.

Tagesordnung:

Feststellung der Beschlussfähigkeit, Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ortsratsmitglieder, Verabschiedung der ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder, Wahl der Ortsbürgermeisterin oder des Ortsbürgermeisters und dessen Stellvertretung, Feststellung der Tagesordnung, Vorschlag für die Ernennung einer Verwaltungsstellenleiterin oder eines Verwaltungsstellenleiters für die Ortsteile Hohenrode und Strücken, Mitteilungen der Verwaltung, Beteiligung der Ortsräte am Haushalt 2017; Antrag des Ortsrates Hohenro-de-Strücken auf Sanierung der Küche im Dorfgemeinschaftshaus Hohenrode vom 08.11.2016, Dorfentwicklungsplan für die Dorfregion „Rintelner Staatsforst", Straßenbeleuchtung in Rinteln, Anfragen.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

d) ORTSRAT KRANKENHAGEN-VOLKSEN

am Dienstag, dem 22.11.2016, 19.00 Uhr, im Gasthaus Kuhlmann in Krankenhagen.

Tagesordnung:

Feststellung der Beschlussfähigkeit, Verpflichtung und Pflichenbelehrung der Ortsratsmitglieder, Verabschiedung der ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder, Wahl der Ortsbürgermeisterin oder des Ortsbürgermeisters und dessen Stellvertretung, Feststellung der Tagesordnung, Vorschlag für die Ernennung einer Verwaltungsstellenleiterin oder eines Verwaltungsstellenleiters für die Ortsteile Krankenhagen und Volksen, Benennung eines Vertreters im erweiterten Vorstand des Bürgerhausvereins Krankenhagen, Mitteilungen der Verwaltung, Dorfentwicklungsplan für die Dorfregion „Rintelner Staatsforst", Ausbesserung von Gemeindestraßen, Beteiligung der Ortsräte am Haushalt 2017, Straßenbeleuchtung in Rinteln, Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen in Extertal-Silixen - Information, Verkehrssituation im Ortsteil Volksen - Eckerngarten, Verkehrssituation im Ortsteil Krankenhagen - Hinterm Lande, Widmung Verkehrsfläche An der Extertalbahn, Anfragen.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

e) AUSSCHUSS für SOZIALES, JUGEND, FRAUEN und INTEGRATION

am Donnerstag, dem 24.11.2016, 18.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 20, Rinteln.

Tagesordnung:

Bericht des Bürgermeisters, Haushaltsansätze für das Jahr 2017, Kindertagesstätten; Änderung der Stellenbewertungen für Erst- und Zweitkräfte in kommunalen Kindertagesstätten, Ev. Kindergarten der St. Petri Gemeinde Deckbergen.

Rinteln, den 16.11.2016

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Thomas Priemer