Öffentliche Sitzungen in der 48. Kalenderwoche

24.11.2016

Öffentliche Sitzungen bei der

STADT RINTELN

a) ORTSRAT DECKBERGEN-SCHAUMBURG-WESTENDORF

am Montag, dem 28.11.2016, 19.00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Schaumburg.

Tagesordnung:

Feststellung der Beschlussfähigkeit, Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ortsratsmitglieder, Verabschiedung der ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder, Wahl der Ortsbürgermeisterin oder des Ortsbürgermeisters und dessen Stellvertretung, Feststellung der Tagesordnung, Vorschlag für die Ernennung einer Verwaltungsstellenleiterin oder eines Verwaltungsstellenleiters für die Ortsteile Deckbergen und Schaumburg, Mitteilungen der Verwaltung, Geplante Umbaumaßnahmen an der Grundschule Deckbergen, Deckberger Bach im Bereich des Hessenweges im OT Deckbergen, Beteiligung der Ortsräte am Haushalt 2017, Straßenbeleuchtung in Rinteln, Anfragen.

Im Anschluss an die öffentiche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

b) ORTSRAT RINTELN

am Montag, dem 28.11.2016, 19.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 20, Rinteln.

Tagesordnung:

Feststellung der Beschlussfähigkeit, Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ortsratsmitglieder, Verabschiedung der ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder, Wahl der Ortsbürgermeisterin oder des Ortsbürgermeisters und dessen Stellvertretung, Feststellung der Tagesordnung, Mitteilungen der Verwaltung, Beteiligung der Ortsräte am Haushalt 2017, Straßenbeleuchtung in Rinteln, Straßenbenennung, Baumfäll- und Grünpflegemaßnahmen im Ortsteil Rinteln; Antrag der Ortsratsmitglieder Wehrung, Dr. Neuhäuser und Helmhold vom 31.10.2016, Anfragen.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

c) AUSSCHUSS für UMWELT, BAU- und STADTENTWICKLUNG

am Mittwoch, dem 30.11.2016, 18.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 20, Rinteln.

Tagesordnung:

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Bericht des Bürgermeistes, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; Bebauungsplan Nr. 20 „Im Gallenort", OT Exten, einschl. örtlicher Bauvorschriften, einschl. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Regete" mit 1. Änderung, OT Exten - 1. Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB - 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB, Dorfentwicklungsplan für die Dorfregion „Rintelner Staatsforst", Haushaltsansätze 2017, Entwicklung von Gewerbe-/Industriegebieten in Rinteln, Anfragen.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

d) ORTSRAT STEINBERGEN

am Mittwoch, dem 30.11.2016, 19.00 Uhr, im Gemeindehaus Steinbergen.

Tagesordnung:

Feststellung der Beschlussfähigkeit, Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ortsratsmitglieder, Verabschiedung der ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder, Wahl der Ortsbürgermeisterin oder des Ortsbürgermeisters und dessen Stellvertretung, Feststellung der Tagesordnung, Vorschlag für die Ernennung einer Verwaltungsstellenleiterin oder eines Verwaltungsstellenleiters für den Ortsteil Steinbergen, Mitteilungen der Verwaltung, Beteiligung der Ortsräte am Haushalt 2017, Straßenbeleuchtung in Rinteln, Beschulung Steinberger Kinder, Umbau Steinberger Kreuzung B 238/B83/L442 - Sachstandsbericht, Aufstellen eines umlegbaren Sperrpfostens im Bereich „Kirchberg", Verkehrsberuhigung Bachstraße - Antrag der CDU-Ortsratsfraktion vom 17.11.2016, Anfragen.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINOWHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 23.11.2016

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Thomas Priemer