Ratssitzung

01.12.2016

Öffentliche Sitzung bei der

STADT RINTELN

RATSSITZUNG:

am Donnerstag, dem 08.12.2016, 19.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 20, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 03.11.2016, Umbau des Knotenpunktes B 83 / B 238 im Ortsteil Steinbergen; Antrag der WGS-Fraktion vom 19.10.2016, Förderantrag zum Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus; Schaffung einer neuen Stelle im Famlienzentrum für eine hauptamtliche Seniorenarbeit, Ernennung von Verwaltungsstellenleiterinnen und Verwaltungsstellenleitern, Entsendung von beratenden Mitgliedern in die Ausschüsse gemäß § 24 Abs. 2 der Geschäftsordnung, Änderungen der Hauptsatzung der Stadt Rinteln; Anträge der WGS-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 21.10. und 15.11.2016, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; Bebauungsplan Nr. 20 „Im Gallenort", OT Exten, einschl. örtlicher Bauvorschriften , einschl. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Regete" mit 1. Änderung, OT Exten - 1. Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB, i.V.m. § 13a BauGB - 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB, Dorfentwicklungsplan für die Dorfregion „Rintelner Staatsforst", Spenden und Sponsoring - Annahme mit einem Betrag über 2.000,-- €.

Rinteln, den 01.12.2016

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Thomas Priemer