Öffentliche Sitzungen bei der Stadt Rinteln

18.01.2017

Öffentliche Sitzungen bei der

STADT RINTELN

a) AUSSCHUSS für SOZIALES, JUGEND, FRAUEN und INTEGRATION

am Dienstag, dem 24.01.2017, 18.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 20, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 24.11.2016, Sachstandsbericht über die Umsetzung des vom Rat beschlossenen Integrationskonzeptes; - Anträge der SPD-Fraktion vom 12.12.2016 und der Fraktion B 90/Die Grünen vom 19.12.2016 - Antrag der CDU/WGS/FDP-Gruppe vom 12.01.2017.

b) RATSSITZUNG

am Donnerstag, dem 26.01.2017, 19.00 Uhr, im Saal des Ratskellers, Marktplatz, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 08.12.2016, Jahresabschluss 2015; - Zuführung zur Überschussrücklage - Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 - Entlastung des Bürgermeisters gem. § 129 NKomVG, Vorschläge und Anregungen der Ortsräte zum Haushalt 2017, Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017, Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Rinteln, Besetzung von Ausschüssen mit beratenden Mitgliedern des Senioren- und Behindertenbeirates, Entsendung eines beratenden Mitglieds in den Ausschuss für Umwelt, Bau- und Stadtentwicklung - Antrag Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 18.12.2016, Entsendung eines Mitglieds des Arbeitskreises Denkmalschutz in den Ausschuss für Umwelt, Bau- und Stadtentwicklung - Antrag der WGS-Fraktion vom 12.01.2017, Benennung eines Mitglieds für den Ausschuss des Unterhaltungsverbandes Nr. 28 „Exter-Wesertal", Abordnung einer Beschäftigten von der Stadt Hess. Oldendorf und Ernennung zur Prüferin bei der Stadt Rinteln, Sachstandsbericht über die Umsetzung des vom Rat beschlossenen Integrationskonzeptes; Anträge der SPD-Fraktion vom 12.12.2016 und der Fraktion B 90/Die Grünen vom 19.12.2016 - Antrag der CDU/WGS/FDP-Gruppe vom 12.01.2017, Entlassung der stv. Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Steinbergen aus dem Ehrenbeamtenverhältnis, Ernennungen im Feuerwehrwesen; a) Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Friedrichswald - b) Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Uchtdorf, Weiterentwicklung des Zweckverbandes Westliches Weserbergland; Bildung neuer Organisationsstrukturen, Änderung der Vergaberichtlinien der Stadt Rinteln; Antrag des Beigeordneten Heinrich Sasse im Namen der Gruppe CDU/WGS/FDP vom 07.12.2016, Widmung von Straßen, Spenden und Sponsoring - Annahme mit einem Betrag über 2.000,-- €.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 18.01.2017

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Thomas Priemer