Öffentliche Sitzungen bei der Stadt Rinteln

29.03.2017

Öffentliche Sitzungen bei der

STADT RINTELN

a) ORTSRAT EXTEN

am Dienstag, dem 04.04.2017, 18.30 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Exten.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 01.02.2017, Gewährung von a) Zuschüssen an Organisationen und Sportvereine - b) Zuwendungen für kulturelle Veranstaltungen, Verwendung der Mittel für die Seniorenbetreuung, Alternative zur Buswendeschleife; Sachstandsbericht, Abschluss eines Nutzungsvertrages zwischen der Stadt Rinteln und dem Verein Boule-Freunde Exten e.V., Parkplätze am Feuerwehrgerätehaus, Sanierung der Holzbrücke über die Exter; Sachstandsbericht.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

b) ORTSRAT MÖLLENBECK

am Mittwoch, dem 05.04.2017, 19.00 Uhr, im Feuerwehrgerätehaus Möllenbeck.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 10.01.2017, Gewährung von a) Zuschüssen an Organisationen und Sportvereine - b) Zuwendungen für kulturelle Veranstaltungen, Verwendung der Mittel für die Seniorenbetreuung, Errichtung von Mitfahrerbänken; Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion, Austausch des Zauns am Gelände der Grundschule; Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

c) RATSSITZUNG

am Donnerstag, dem 06.04.2017, 19.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Zi.-Nr. 535, Klosterstraße 20, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 26.01.2017, Ansiedlung einer Hochschule in Rinteln, Neubesetzung von Mandaten a) als beratendes Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Bau- und Stadtentwicklung - b) als Vertreter/in der Stadt Rinteln im Beirat des Kindergartens Steinbergen - c) als Vertreter/in der Stadt Rinteln im Vereinsvorstand des Kulturring Rinteln e.V., Windenergieanlagen in Westendorf und Kohlenstädt; Klageerhebung, Resolution des Rates der Stadt Rinteln zur finanziellen Ausstattung der kommunalen Ebene im Bereich der Kindertagesbetreuung; Antrag der CDU-Fraktion vom 22.02.2017, Sachstandsbericht über die Veränderung der Schließzeiten der Schrankenanlage am Bahnübergang Nordstadt, Mindener Straße - Antrag der FDP vom 20.03.2017.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHENRFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 29.03.2017

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Thomas Priemer