Öffentliche Sitzungen bei der Stadt Rinteln

20.04.2017

Öffentliche Sitzungen bei der

STADT RINTELN

a) AUSSCHUSS für UMWELT, BAU- und STADTENTWICKLUNG

am Mittwoch, dem 26.04.2017, 18.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 20, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 08.03.2017, Entwicklung des Geländes der ehemaligen Prince-Rupert-School und der dazugehörigen Sportplatzflächen an der Kurt-Schumacher-Straße im OT Rinteln - Erstellung eines Rahmenplanes mit Wirtschaftlichkeitsanalyse - Vorstellung des Endberichtes - Anhörung Ortsrat gem. § 94 NKomVG - Bürgerinformation, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; Bebauungsplan Nr. 12 „Weserberghausweg III", OT Todenmann - Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, Unterhaltung und Bau von Bushaltestellen und Buswartehallen im Jahr 2018, Unterhaltung von Straßen - Prioritätenliste, Erlass einer Neufassung der Satzung zur Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) für straßenbauliche Maßnahmen - Straßenausbaubei-tragssatzung (SABS), Sachdarstellung über Genehmigungsverfahren im Altstadtquartier Rinteln a) mit denkmalgeschützten Gebäuden - b) ohne denkmalgeschützte Gebäude.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

b) ORTSRAT RINTELN

am Donnerstag, dem 27.04.2017, 19.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 19, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen am 28.11.2016 und 15.02.2017, Gewährung von a) Zuschüssen an Organisationen und Sportvereine - b) Zuwendungen für kulturelle Veranstaltungen, Verwendung der Mittel für die Seniorenbetreuung, Blumenwallpark in Rinteln, Wiederherstellung der historischen Extertreppe am Südende der Ritterstraße, Aufnahme in das Förderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren", Baumschutzgutachten für die Stadt Rinteln, Bepflanzung von Rabatten, Erneuerung der Fahrbahndecke in der Süd-Contrescarpe (vom Punkt Blumenwallpark bis zur Erneuerung der Fahrbahndecke: Anträge der CDU-Ortsratsfraktion vom 18.04.2017), Umbau des „Alten Hafens" - Antrag der Junge Union Rinteln/Auetal und der JuSO Arbeitsgemeinschaft Rinteln vom 07.04.2017.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 20.04.2017

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Thomas Priemer