Öffentliche Sitzungen bei der Stadt Rinteln

04.05.2017

Öffentliche Sitzungen bei der

STADT RINTELN

a) AUSSCHUSS für SCHULE, SPORT und KULTUR

am Dienstag, dem 09.05.2017, 18.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 20, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 16.11.2016, Schulstandort Steinbergen, Änderung des Schulnamens der Grundschule Deckbergen, 3. Änderung der Satzung zur Festlegung der Schulbezirke für die Grundschulen im Bereich der Stadt Rinteln.

b) ORTSRAT RINTELN

am Dienstag, dem 09.05.2017, 19.30 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 19, Rinteln.

Tagesordnung:

Entwicklung des Geländes der ehemaligen Prince-Rupert-School und der dazugehörigen Sportplatzflächen an der Kurt-Schumacher-Straße im OT Rinteln - Erstellung eines Rahmenplanes mit Wirtschaftlichkeitsanalyse - Vorstellung des Endberichtes - Anhörung Ortsrat gemäß § 94 NKomVG - Bürgerinformation.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

c) RATSSITZUNG

am Donnerstag, dem 11.05.2017, 19.00 Uhr, im Ratskeller, Markplatz, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 06.04.2017, Schulstandort Steinbergen, Änderung des Schulnamens der Grundschule Deckbergen, 3. Änderung der Satzung zur Festlegung der Schulbezirke für die Grundschulen im Bereich der Stadt Rinteln, Entwicklung des Geländes der ehemaligen Prince-Rupert-School und der dazugehörigen Sportplatzflächen an der Kurt-Schumacher-Straße im OT Rinteln - Erstellung eines Rahmenplanes mit Wirtschaftlichkeitsanalyse - Vorstellung des Endberichtes - Anhörung Ortsrat gemäß § 94 NKomVG - Bürgerinformation, Bauleitplanung im Ortsteil Schaumburg - Bebauungsplan Nr. 10 „Ostendorfer Straße" OT Schaumburg - 1. Behandlung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB - 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB, Umbau des „Alten Hafens" - Antrag der Jungen Union Rinteln/Auetal und der JuSo-Arbeitsgemeinschaft vom 07.04.2017, Kostenkontrolle für vom Rat und seinen Ausschüssen beschlossene Baumaßnahmen; Antrag der WGS-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 24.04.2017, Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Strücken zum Ehrenbeamten, Ernennung zu Ehrenbeamten im Feuerwehrwesen - a) Stv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Steinbergen - b) Stv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Exten, Beförderung von Beamten, Spenden und Sponsoring - Annahme mit einem Betrag über 2.000,-- €.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 04.05.2017

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Thomas Priemer