Öffentliche Ratssitzung

22.11.2018

Öffentliche Sitzung bei der

STADT RINTELN

RATSSITZUNG:

am Donnerstag, dem 29.11.2018, 19.00 Uhr, im Ratskeller, Marktplatz, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 18.10.2018, Besetzung von Ausschüssen, Vorschläge und Anregungen der Ortsräte zum Haushalt 2019, Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019, Tageseinrichtungen für Kinder in Rinteln; Neuer Kita-Standort im Bahnhofsweg, Qualitätssicherung in Kindertagesstätten der Städte Rinteln, Hessisch Oldendorf und der Gemeinde Auetal; Verstetigung der Koordinatoren-Stelle für „Qualität im Dialog QiD", Einrichtung einer weiteren Waldkindergartengruppe; Antrag B'90 / GRÜNE, Dr. Ralf Kirstan (FDP), Uwe Vogt (CDU) vom 23.09.2018, Sportentwicklung in Rinteln; Fortschreibung der Prioritätenliste, Gemeinsamer Antrag der Ratsherren Heinrich F.W. Sasse, Jens Maack und Heinrich C.V, Sasse zum weiteren Verfahren in Sachen Brückentorkomplex, Aufnahme des Projekts „Arztpraxis am Bürgerhaus Krankenhagen" zur Verbesserung der ärztlichen/gesundheitlichen Versorgung in den Dorfentwicklungsplan Dorfregion „Rintelner Staatsforst", Streusand aus Sandkästen; Antrag der Fraktion B 90/Die Grünen im Rat der Stadt Rinteln vom 24.10.2018, Neuwahl von Schiedspersonen und stellvertretenden Schiedspersonen, Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis des zweiten stv. Stadtbrandmeisters, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Gebührenbedarfsberechnung für das Geschäftsjahr 2019, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln - Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2019, Spenden und Sponsoring - Annahme mit einem Betrag über 2.000,-- €.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 22.11.2018

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Thomas Priemer