Ratssitzung

22.02.2019

Öffentliche Sitzungen bei der

STADT RINTELN

RATSSITZUNG:

am Donnerstag, dem 28.02.2019, 19.00 Uhr, im Ratskeller, Marktplatz 6, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 17.01.2019, Vertretung des Bürgermeisters - Wahl einer ehrenamtlichen Stellvertreterin oder eines Stellvertreters des Bürgermeisters, Entsendung von beratenden Mitgliedern in die Ausschüsse gem. § 24 Abs. 2 der Geschäftsordnung, Entsendung von Vertretern der Stadt Rinteln in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Touristikzentrum westliches Weserbergland", Benennung und Entsendung von Vertretern in die Gesellschafterversammlungen und Aufsichtsräte der Stadtwerke Rinteln GmbH und der mit der Stadtwerke Rinteln GmbH verbundenen Unternehmen, Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Todenmann aus dem Ehrenbeamtenverhältnis, 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 „Nördliche Behrenstraße", OT Exten - Aufstellungsbeschluss, Erstellung eines Wohnraumversorgungskonzeptes - Antrag der SPD-Fraktion vom 02.01.2019, Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung einer Einwohnerbefragung gem. § 35 NKomVG zum Neubau einer Stadthalle, Lärmaktionsplan für die Stadt Rinteln - 3. Stufe zur Umsetzung der EG Umgebungslärmrichtlinie (2002/49/EG), Optionales Widerspruchsverfahren nach § 80 des Niedersächsischen Justizgesetzes (NJG), Antrag „Pimp your town" - Schüler machen Politik, Geplanter Ausbau der Bahnstrecke Dortmund - Hannover - Braunschweig im Streckenabschnitt Wunstorf - Minden durch eine Strecke parallel zur Autobahn 2 - Antrag des Ratsmitgliedes Dr. Gert Armin Neuhäuser vom 18.02.2019, Spenden und Sponsoring - Annahme mit einem Betrag über 2.000,-- €.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 21.02.2019

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Thomas Priemer