Öffentliche Sitzungen bei der STADT RINTELN

05.03.2020

a) ORTSRAT RINTELN

am Dienstag, dem 10.03.2020, 19.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 19, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.12.2019, Bauleitplanung der Stadt Rinteln – Örtliche Bauvorschriften über die Gestaltung gem. § 84 Abs. 3 NBauO Neufassung der „Gestaltungssatzung Innenstadt“ – Satzungsbeschluss nach § 84 Abs. 4 NBauO i.V.m. § 10 Abs. 1 BauGB, Bauleitplanung der Stadt Rinteln – Bebauungsplan Nr. 82 „Kahlergasse“, OT Rinteln, mit Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 43 „Stadtmitte“, OT Rinteln – Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB, Bauleitplanung der Stadt Rinteln – 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 „Graf-Adolf-Straße“, OT Rinteln – Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB, Verkehrssituation vor der Grundschule Süd in Rinteln; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.02.2020.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

b) RATSSITZUNG

am Donnerstag, dem 12.03.2020, 19.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 20, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 05.12.2019, Bau-leitplanung der Stadt Rinteln; Örtliche Bauvorschriften über die Gestaltung gem. § 84 Abs. 3 NBauO Neufassung der „Gestaltungssatzung Innenstadt“ – Satzungsbeschluss nach § 84 Abs. 4 NBauO i.V.m. § 10 Abs. 1 BauGB, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; Bebauungsplan Nr. 82 „Kahlergasse“, OT Rinteln, mit Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 43 „Stadtmitte“, OT Rinteln – Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 „Graf-Adolf-Straße“, OT Rinteln – Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB, Neubau und Erweiterung der Kita „Klabauternest“ durch die Gemeinnützige Verwaltungs- und Siedlungsgesellschaft mbh (GVS) im Bahnhofsweg, Erweiterung und Ergänzung des „Aktionsplanes bienenfreundliches Rinteln“, Mehr Klimabewusstsein schaffen und Klimaneutralität anstreben – Antrag der Fraktion B 90/ Die Grünen im Rintelner Stadtrat vom 11.01.2020, Beschaffung eines Anhängers einschließlich Messtechnik zur Überwachung des fließen-den Verkehrs – Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln, Gemeinsamer Bericht des Bürgermeisters und der Gleichstellungsbeauftragten gem. § 9 Abs. 7 NKomVG, Gleichstellungsplan der Stadt Rinteln 2020 bis 2022, 1. Satzung über die „Aufhebung der Satzung über die Rechtsstellung der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Rinteln“ 2. Aufhebung der „Richtlinien für die Arbeit der Frauenbeauftragten“, Ernennung des Stadtbrandmeisters und von drei stellvertretenden Stadtbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis, Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Ahe, Ernennung der stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehren Krankenhagen und Uchtdorf, Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hohenrode aus dem Ehrenbeamtenverhältnis, Antrag eines Beamten auf Versetzung in den Ruhestand, Spenden und Sponsoring – Annahme mit einem Betrag über 2.000,-- €.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 04.03.2020

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Thomas