Öffentliche Sitzung bei der Stadt Rinteln

26.05.2020

ORTSRAT RINTELN

am Mittwoch, dem 03.06.2020, 19.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Zi.-Nr. 535,
Klosterstraße 20, Rinteln.

Tagesordnung:

Sitzverlust eines Ortsratsmitgliedes, Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ortsratsmitgliedes, Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 10.03.2020, Gewährung von a) Zuschüssen an Organisationen und Sportvereine – b) Zuwendungen für kulturelle Veranstaltungen, Verwendung der Mittel für die Seniorenbetreuung, Förderprogramm „Zukunftsräume Niedersachen“ des Amtes für regionale Landentwicklung – Zuwendungsbescheid zum Antrag der Stadt Rinteln „#wesererleben!“, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 „Schulzentrum“ und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 29 „Berufschulzentrum“ – Ortsteil Rinteln – Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BuGB), Bauleitplanung der Stadt Rinteln; 32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rinteln Bereich: Prince-Rupert-School, Ortsteil Rinteln – Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), Bauleitplanung der Stadt Rinteln; Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 83 „Kurt-Schumacher-Straße (West)“, Ortsteil Rinteln – Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 22.05.2020

STADT RINTELN
Der Bürgermeister
In Vertretung:

Dr. Joachim Steinbeck
Städt. Direktor