Öffentliche Sitzungen bei der STADT RINTELN

17.09.2020

a) ORTSRAT HOHENRODE-STRÜCKEN

am Dienstag, dem 22.09.2020, 19.00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Hohenrode.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 23.06.2020, Beteiligung der Ortsräte am Haushalt 2021, Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Rinteln.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

 

b) RATSSITZUNG

am Donnerstag, dem 24.09.2020, 19.00 Uhr, im Saal des Ratskellers, Marktplatz 6,
Rinteln.

Tagesordnung:

Sitzverlust eines Ratsmitgliedes, Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ratsmitgliedes, Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 18.06.2020, Neubesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien, Jahresabschluss 2019 – Zuführung zur Überschussrücklage – Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 – Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 129 NKomVG, 12. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Rinteln (Straßenreinigungsgebührensatzung), Bekenntnis zum Mehrgenerationenhaus Rinteln, Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Veranstaltungen für Jugendliche und junge Erwachsene in Rinteln, Verabschiedung des Verwaltungsstellenleiters des Ortsteiles Friedrichswald, Vorschlag für die Ernennung eines neuen Verwaltungsstellenleiters für den Ortsteil Friedrichswald, Ernennung des Ortsbrandmeisters und des Stv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Wennenkamp, Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Goldbeck, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln – Feststellung des Jahresabschlusses 2019 – Verwendung des Jahresergebnisses, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln – Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2019, Beschlüsse der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Rinteln GmbH – Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2019 – Zustimmung des Rates gemäß des Gesellschaftsvertrages, Beschlüsse der Gesellschafterversammlung der Bäderbetriebe Rinteln GmbH – Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2019 – Zustimmung des Rates gemäß des Gesellschaftsvertrages, Beschlüsse der Gesellschafterversammlung der Gemeinnützigen Verwaltungs- und Siedlungs-GmbH – Entlastung des Aufsichtsrates und des Geschäftsführers für das Geschäftsjahr 2019 – Zustimmung des Rates gemäß des Gesellschaftsvertrages, Solidarität in Coronazeiten – Verzicht auf Teile der Aufwandsentschädigung; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen- Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 24.06.2020, Resolution – keine weitere Versalzung der Weser – Grenzwert bei Boffzen einhalten! – Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2020.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 17.09.2020

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Thomas Priemer