Öffentliche Sitzungen bei der STADT RINTELN / Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen & Ortsrat Möllenbeck

03.09.2020

a) AUSSCHUSS für WIRTSCHAFT und FINANZEN

am Mittwoch, dem 09.09.2020, 18.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 20, Rinteln.

Tagesordnung:

Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen des Ausschusses am 18. und 20.11.2019, Jahresabschluss 2019 – Zuführung zur Überschussrücklage – Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 – Entlastung des Bürgermeisters gem. § 129 NKomVG, Betriebsabrechnungen 2019 – Straßenreinigung/Winterdienst, Friedhöfe und Betriebshof, 12. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Rinteln (Straßenreinigungsgebührensatzung), Investitionsplan 2020; Priorisierung der noch nicht begonnenen Maßnahmen.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

b) ORTSRAT MÖLLENBECK

am Mittwoch, dem 09.09.2020, 19.00 Uhr, im Hofgarten am Kloster Möllenbeck.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 05.02.2020, Beteiligung der Ortsräte am Haushalt 2021, Sanierung der Wohnung über dem Feuerwehrhaus, Ausweisung eines Baugebiets in Möllenbeck, Aufstellen eines Begrüßungsschildes, Aufstellen eines Mülleimers.

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung finde eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 02.09.2020

STADT RINTELN
Der Bürgermeister

Thomas Priemer