Öffentliche Sitzungen: Ortsrat Krankenhagen-Volksen; Ratssitzung
25.03.2022
a) ORTSRAT KRANKENHAGEN-VOLKSEN
am Dienstag, dem 29.03.2022, 19.00 Uhr, in der Grundschule Krankenhagen, Klassenraum 1.01 (Erdgeschoss).
Tagesordnung:
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 09.11.2021, Mitteilungen der Verwaltung, Gewährung von a) Zuschüssen an Organisationen und Sportvereine – b) Zuwendungen für kulturelle Veranstaltungen – c) zusätzlichen Mitteln für die Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung, Mittel für die Seniorenbetreuung, Sachstand des Bürgerhauses, des Feuerwehrhauses und der Arztpraxis, Sachstand des Feuerwehrhauses Volksen, Sachstand der Windenergieanlagen Silixen, Sachstand Kreisverkehrsplatz bzw. Ampelanlage „Extertalstraße“, Verkehrssituation „Nottbergstraße“, Verkehrssituation „Hinterm Lande“, Radverkehrskonzept Stadt Rinteln, Prioritätenliste der Bürgersteige, Aufbesserung der Gemeindestraßen, Anlegen von Blühstreifen, Anfragen.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
b) RATSSITZUNG
am Donnerstag, dem 31.03.2022, 19.00 Uhr, per Videokonferenz.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
Tagesordnung:
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 27.01.2022, Bericht der Bürgermeisterin, a) Entsendung eines beratenden Mitgliedes in den Ausschuss für Schule, Sport und Kultur b) Besetzung von Ausschüssen, LEADER-Bewerbung 2023-2027 – REK Westliches Weserbergland, Digitalisierung Historischer Ortsrundgänge, Baudenkmale und Sehenswürdigkeiten, Beauftragung einer Potentialflächenanalyse zur Ausweisung von Gewerbeflächen im Gebiet der Stadt Rinteln – Antrag der Fraktion RI Rintelner Interessen vom 08.01.2022, Nachverdichtung von bestehenden Bebauungsplänen – Antrag der CDU-FDP Gruppe im Stadtrat Rinteln vom 11.01.2022, Nachverdichtung von Grundstücken – Antrag der CDU-FDP Gruppe im Stadtrat Rinteln vom 11.01.2022, Aktionen der Stadt Rinteln gegen Kies-, Schotter- und Steingärten – Antrag der Fraktion RI Rintelner Interessen vom 29.11.2021, „Grün statt Grau“ – Schottergärten verhindern und eindämmen – gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN und der SPD-Fraktion vom 06.02.2022, Kosten der Kindertagesstätten – Antrag der RI-Fraktion vom 21.03.2022, Erstellung eines Konzepts zur Stadtbegrünung – Antrag der RI-Fraktion vom 20.03.2022, Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Rinteln aus dem Ehrenbeamtenverhältnis und Ernennung eines Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Rinteln, Ernennung eines Stv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hohenrode, Entlassung des Stv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Steinbergen und Ernennung eines Stv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Steinbergen, Spenden und Sponsoring – Annahme mit einem Betrag von über 2.000,-- €, Anfragen.
Für Besucherinnen und Besucher der Sitzung ist eine rechtzeitige vorherige Anmeldung per E-Mail unter stadtverwaltung@rinteln.de notwendig (bis 14.00 Uhr am Tag der Sitzung), damit der Zugangscode zur Onlinesitzung zugesandt werden kann. Sollte für eine Online-Teilnahme keine entsprechende Technik zur Verfügung stehen, kann der Sitzungssaal, Zi.-Nr. 535, Rathaus, Klosterstr. 20, für eine persönliche Teilnahme an der Sitzung aufgesucht werden. Die Teilnahme im Sitzungssaal ist auf 15 Personen begrenzt.
Rinteln, den 24.03.2022
STADT RINTELN
Die Bürgermeisterin
Andrea Lange
