Öffentliche Sitzungen bei der STADT RINTELN: Ortsrat Exten; Ratssitzung; Ausschuss für Umwelt-, Bau- und Stadtentwicklung; Ortsrat Todenmann; Ausschuss für Schule, Sport und Kultur
06.05.2022
a) ORTSRAT EXTEN
am Montag, dem 09.05.2022, 18.30 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Exten.
Tagesordnung:
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung von Ortsratsmitgliedern, Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 09.11.2022, Wahl der stellv. Ortsbürgermeisterin oder des stellv. Ortsbürgermeisters, Mitteilungen der Verwaltung, Gewährung von a) Zuschüssen an Organisationen und Sportvereine – b) Zuwendungen für kulturelle Veranstaltungen, Verwendung der Mittel für die Seniorenbetreuung, Verteilung des zusätzlichen Budgets aufgrund von Nachtabschaltungen der Straßenbeleuchtung im Jahr 2021 (restliche Mittel), Radverkehrskonzept Stadt Rinteln, Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit im Straßenverkehr, Bericht des Ortsbürgermeisters, Anschaffung von sechs zusätzlichen Ruhebänken im Ortsteil Exten, Sanierung des Sportheims des TSV Eintracht Exten – Sachstandsbericht.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
b) RATSSITZUNG
am Dienstag, dem 10.05.2022, 19.00 Uhr, per Videokonferenz.
Vor Beginn der Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
Tagesordnung:
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 31.03.2022, Bericht der Bürgermeisterin, Windenergieanlagen in Westendorf und Kohlenstädt; Klageverfahren Stadt Rinteln . / . Landkreis Schaumburg – VG Hannover, Urteil vom 21.03.2022, 12 A 3098/17.
Für Besucherinnen und Besucher der Sitzung ist eine rechtzeitige vorherige Anmeldung über E-Mail unter stadtverwaltung@rinteln.de notwendig (bis 14.00 Uhr am Tag der Sitzung), damit der Zugangscode zur Onlinesitzung zugesandt werden kann. Sollte für eine Online-Teilnahme keine entsprechende Technik zur Verfügung stehen, kann der Sitzungssaal im Rathaus, Raum-Nr. 535, Klosterstraße 20, Rinteln, für eine persönliche Teilnahme an der Sitzung aufgesucht werden. Die Teilnahme im Sitzungssaal ist auf 15 Personen begrenzt.
c) AUSSCHUSS für UMWELT, BAU- und STADTENTWICKLUNG
am Mittwoch, dem 11.05.2022, 18.00 Uhr, per Videokonferenz.
Tagesordnung:
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 16.03.2022, Bericht der Bürgermeisterin, Projektantrag für das Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt“ – Errichtung von Fahrradgaragen Ökologisches Mähkonzept der Stadt Rinteln – Vorstellung des Konzeptes, Projektantrag für das Förderprogramm „Perspektive Innenstadt“ – Rückbau von städtischen Schotterbeeten, Projektantrag für das Förderprogramm „Perspektive Innenstadt“ – Spielen im Wall – Spielplatzumgestaltung, Projektanträge für das Förderprogramm „Perspektive Innenstadt“; Anträge der CDU-Fraktion im Ortsrat Rinteln vom 13.04.2022 – a) Aufwertung der Parkanlage östlich des Bahnhofs Rinteln – b) Entsiegelungs- und Begrünungsmaßnahmen im Bereich des Bahnhofsquartiers – c) Aufwertung von städtischen Flächen: Grünanlage Generationenpark – d) Innenstadtaufwertung.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
Für Besucherinnen und Besucher der Sitzung ist eine rechtzeitige vorherige Anmeldung über E-Mail unter stadtverwaltung@rinteln.de notwendig (bis 14.00 Uhr am Tag der Sitzung), damit der Zugangscode zur Onlinesitzung zugesandt werden kann. Sollte für eine Online-Teilnahme keine entsprechende Technik zur Verfügung stehen, kann der Sitzungssaal im Rathaus, Raum-Nr. 535, Klosterstraße 20, Rinteln, für eine persönliche Teilnahme an der Sitzung aufgesucht werden. Die Teilnahme im Sitzungssaal ist auf 15 Personen begrenzt.
d) ORTSRAT TODENMANN
am Mittwoch, dem 11.05.2022, 19.00 Uhr, im Gasthaus zur Linde.
Tagesordnung:
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 10.11.2021, Bericht der Bürgermeisterin, Mitteilungen des Ortsbürgermeisters, Gewährung von a) Zuschüssen an Organisationen und Sportvereine – b) Zuwendungen für kulturelle Veranstaltungen, Verwendung der Mittel für Seniorenbetreuung, Überarbeitung der Busfahrzeiten für die Schülerinnen und Schüler im Ortsteil Todenmann zur ersten Unterrichtsstunde – Antrag der SPD-Fraktion im Ortsrat Todenmann vom 26.04.2022, Einstieg Digitalisierung des Ortes – Vorstellung durch den stellv. Ortsbürgermeister André Möller.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
e) AUSSCHUSS für SCHULE, SPORT und KULTUR
am Donnerstag, dem 12.05.2022, 18.00 Uhr, per Videokonferenz.
Tagesordnung:
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 02.12.2021, Bericht der Bürgermeisterin, Geflüchtete Kinder aus der Ukraine an Rintelner Grundschulen; Sachstandsbericht der Schulleitungen, Digitale Medienentwicklung an den Grundschulen der Stadt Rinteln; Sachstandsbericht.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
Für Besucherinnen und Besucher der Sitzung ist eine rechtzeitige vorherige Anmeldung über E-Mail unter stadtverwaltung@rinteln.de notwendig (bis 14.00 Uhr am Tag der Sitzung), damit der Zugangscode zur Onlinesitzung zugesandt werden kann. Sollte für eine Online-Teilnahme keine entsprechende Technik zur Verfügung stehen, kann der Sitzungssaal im Rathaus, Raum-Nr. 535, Klosterstraße 20, Rinteln, für eine persönliche Teilnahme an der Sitzung aufgesucht werden. Die Teilnahme im Sitzungssaal ist auf 15 Personen begrenzt.
Rinteln, den 05.05.2022
STADT RINTELN
Die Bürgermeisterin
Andrea Lange
