Öffentliche Sitzungen: ORTSRAT EXTEN; ORTSRAT KRANKENHAGEN-VOLKSEN; RATSSITZUNG
16.09.2022
a) ORTSRAT EXTEN
am Montag, d. 19.09.2022, 18.30 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Exten.
Tagesordnung:
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 09.05.2022, Sitzverlust eines Ortsratsmitgliedes, Wahl der Ortsbürgermeisterin oder des Ortsbürgermeisters, Bericht der Bürgermeisterin, Beteiligung der Ortsräte am Haushalt 2023, Anfragen.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
b) ORTSRAT KRANKENHAGEN-VOLKSEN
am Mittwoch, dem 21.09.2022, 19.00 Uhr, im Bürgerhaus Krankenhagen.
Tagesordnung:
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 12.07.2022, Bericht der Bürgermeisterin, Beteiligung der Ortsräte am Haushalt 2023, Sachstand zu dem möglichen Bau eines Kreisverkehrsplatzes (KVP) bzw. einer Fußgänger-Lichtsignalanlage (FLSA) an der Kreuzung Extertalstraße / Am Kirchanger / Friedrichshöher Straße in Krankenhagen, Sachstand des Bürgerhauses, des Feuerwehrhauses und der Arztpraxis, Sachstand Feuerwehrhaus Volksen, Verkehrssituation „Hinterm Lande“, Sanierung K 80 – Silixer Straße, Prioritätenliste der Bürgersteige, Sachstand Windenergieanlagen Silixen, Ernennung im Feuerwehrwesen; Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Krankenhagen, Anfragen.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
c) RATSSITZUNG
am Donnerstag, dem 22.09.2022, 19.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 20, Rinteln.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.
Tagesordnung:
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 01.09.2022, Bericht der Bürgermeisterin, Reduzierung der Betriebszeiten der Straßenbeleuchtung im Rahmen der erforderlichen Energieeinsparung, Beteiligung der Stadt Rinteln am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ zur Finanzierung der Sanierung des Hallenbad Rinteln, Neubesetzung einer Ersatzperson in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes, 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Rinteln; Antrag von Ratsherr Heinrich Sasse und der WGS-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln auf Anpassung der Hauptsatzung an die aktuelle Neufassung des § 64 NKomVG, Behindertenbeirat der Stadt Rinteln – Antrag des Behindertenbeirates vom 01.04.2022 – a) Umbenennung des Behindertenbeirates in Inklusionsrat – b) Neufassung der Satzung für den Inklusionsrat der Stadt Rinteln, Seniorenbeirat der Stadt Rinteln; Änderung der Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Rinteln, Jahresabschluss 2021 – Zuführung zur Überschussrücklage – Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 – Entlastung der Bürgermeisterin gem. § 129 NKomVG, Betriebsabrechnungen 2021 – Straßenreinigung/Winterdienst und Baubetriebshof, 14. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Rinteln (Straßenreinigungsgebührensatzung), Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung im Verfahren zum Bebauungsplan Nr. 95 „Prince-Rupert-School“, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln – Feststellung des Jahresabschlusses 2021 – Verwendung des Jahresergebnisses, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln – Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2021, Beschlüsse der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Rinteln GmbH – Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2021 – Zustimmung des Rates gemäß Gesellschaftsvertrag, Beschlüsse der Gesellschafterversammlung der Bäderbetriebe Rinteln GmbH – Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2021 – Zustimmung des Rates gemäß Gesellschaftsvertrag, Beschlüsse der Gesellschaftsversammlung der Gemeinnützigen Verwaltungs- und Siedlungsgesellschaft mbH – Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2021 – Zustimmung des Rates gemäß Gesellschaftsvertrag, Bürgerbeteiligung zum Radverkehrskonzept der Stadt Rinteln – Durchführung einer Veranstaltung für Bürgerinnen und Bürger; Antrag der RI-Fraktion vom 05.09.2022, Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln „Die Sonne scheint auf alle Dächer – wir nutzen sie!“, Kommunale Wärmeplanung Rinteln – Antrag der Fraktion B 90/Die Grünen vom 25.04.2022, Reaktivierung der Bahnhaltestelle Deckbergen an der Bahnstrecke Elze-Löhne; - Antrag der Fraktion RI Rintelner Interessen vom 22.05.2022, Einrichtung einer offiziellen Rinteln-App als Mobile App – Antrag der Fraktion RI Rintelner Interessen vom 30.05.2022, Einrichtung überdachter Fahrradständer für Ernestinum und IGS; Antrag der CDU/FDP-Gruppe vom 06.07.2022, Verkehrssituation K74, K77 und L434; Maßnahmen zur Verkehrssicherheit und Lärmvermeidung – Antrag der Fraktion RI Rintelner Interessen vom 21.04.2022, Anfragen.
Rinteln, den 15.09.2022
STADT RINTELN
Die Bürgermeisterin
Andrea Lange
