Öffentliche Sitzung bei der Stadt Rinteln: Rat der Stadt Rinteln am 02.02.2023 - Änderung der Tagesordnung

27.01.2023

am Donnerstag, dem 02.02.2023, 19:00 Uhr, in den Sitzungssaal, Zi. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, 31737 Rinteln

 

Tagesordnung 

Vor Beginn der öffentlichen Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit,

Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 24.11.2022,

Bericht der Bürgermeisterin, Städtebauförderung Programm „Rinteln – Historische Ortslage“, Städtebaulicher Denkmalschutz/Lebendige Zentren; Programmanmeldung für das Jahr 2023, Entsendung eines weiteren beratenden Mitglieds in den Ausschuss für Umwelt, Bau und Stadtentwicklung; Antrag der RI-Fraktion vom 28.11.2022, Verzicht auf einen dinglichen Erwerb des alten Gymnasiums am Kollegienplatz; Antrag der RI-Fraktion vom 11.12.2022, Erlass eines Baugebotes nach § 176 BauGB für die Grundstücke der ehemaligen Schaumburger Zeitung und des ehemaligen Schefflerschen Hauses; Antrag der RI-Fraktion vom 20.01.2023, Allgemeine Vertretung der Bürgermeisterin, Spenden und Sponsoring - Annahme mit einem Betrag von über 2.000.-- €, Anfragen

 

Rinteln, den 27. Januar 2023                                                                       

STADT RINTELN
Die Bürgermeisterin

 Andrea Lange