Öffentliche Sitzung: Ratssitzung am 02.02.2023

26.01.2023

Rat der Stadt Rinteln

am Donnerstag, dem 02.02.2023, 19:00 Uhr, im Sitzungssaal, Zi. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, 31737 Rinteln

Tagesordnung:

Vor Beginn der öffentlichen Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 24.11.2022, Bericht der Bürgermeisterin, Städtebauförderung Programm „Rinteln – Historische Ortslage“, Städtebaulicher Denkmalschutz/Lebendige Zentren; Programmanmeldung für das Jahr 2023, Entsendung eines weiteren beratenden Mitglieds in den Ausschuss für Umwelt, Bau und Stadtentwicklung; Antrag der RI-Fraktion vom 28.11.2022, Verzicht auf einen dinglichen Erwerb des alten Gymnasiums am Kollegienplatz; Antrag der RI-Fraktion vom 11.12.2022, Allgemeine Vertretung der Bürgermeisterin, Spenden und Sponsoring - Annahme mit einem Betrag von über 2.000.-- €, Anfragen

Rinteln, den 26.01.2023    

STADT RINTELN
Die Bürgermeisterin

Andrea Lange