Öffentliche Sitzung der Stadt Rinteln: RAT der Stadt Rinteln

14.03.2023

RATSSITZUNG

am Donnerstag, den 23.03.2023 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 20, Rinteln.

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Tagesordnung:

Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 02.02.2023, Bericht der Bürgermeisterin, Gründerzuschuss – Verlängerung, Überarbeitung und Ergänzung der Richtlinie, Abwasserbetrieb der Stadt Rinteln – Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung der Stadt Rinteln (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung), Bauleitplanung der Stadt Rinteln; 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 „Nördliche Behrenstraße“, Ortsteil Exten – Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB); Erlass eines Baugebotes nach § 176 BauGB für die Grundstücke der ehemaligen Schaumburger Zeitung und des ehemaligen Schefflerschen Hauses; Antrag der RI-Fraktion vom 20.01.2023, Ausbau von Windenergieanlagen und Photovoltaik durch die Stadtwerke Rinteln GmbH – Gemeinsamer Antrag Bündnis 90/Die Grünen und der SPD Rinteln, Einschaltzeiten der Straßenbeleuchtung, Entsendung von Vertretern der Stadt Rinteln in Gesellschafter-/ Verbandsversammlungen bzw. Aufsichtsräte, Entlassung einer Ehrenbeamtin aus den Ehrenbeamtenverhältnis, Vorschlag für die Ernennung einer Verwaltungsstellenleiterin oder eines Verwaltungsstellenleiters für den Ortsteil Möllenbeck, Ernennung im Feuerwehrwesen; Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Strücken, Ernennung in Feuerwehrwesen; Ortsbrandmeister Ortsfeuerwehr Hohenrode, Ernennung im Feuerwehrwesen; stellv. Ortsbrandmeister Ortsfeuerwehr Hohenrode, Ernennung im Feuerwehrwesen; stellv. Ortsbrandmeister Ortsfeuerwehr Exten, Ernennung im Feuerwehrwesen; stellv. Ortsbrandmeister Ortsfeuerwehr Ahe, Ernennung im Feuerwehrwesen; stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Friedrichswald, Wahrnehmung von Befugnissen für die Verkehrsregelung von gemeindlichen Veranstaltungen durch die örtliche Feuerwehr, Spenden und Sponsoring – Annahme mit einem Betrag von über 2.000,-- €, Anfragen.

Rinteln, den 13.03.2023 

STADT RINTELN
Die Bürgermeisterin


Andrea Lange