Öffentliche Sitzungen: Ortsrat Möllenbeck; Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen; Rat der Stadt Rinteln

20.06.2023

 

a.) Ortsrat der Ortschaft Möllenbeck

am Mittwoch, dem 28.06.2023, 19:00 Uhr, Gruppenraum, Feuerwehrgerätehaus Möllenbeck, 31737 Rinteln

 

Tagesordnung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 22.02.2023, Bericht der Bürgermeisterin, Bericht der Verwaltungsstelle, Sitzverlust eines Ortsratsmitgliedes, Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ortsratsmitgliedes, Anfragen

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

 

 

b.) Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen

am Mittwoch, dem 28.06.2023, 18:00 Uhr, Sitzungssaal, Zi. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, 31737 Rinteln

 

Tagesordnung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.11.2022, Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 09.11.2022, Bericht der Bürgermeisterin, Bericht aus dem Amt für Wirtschaftsförderung, Informationen zum Jahresabschluss 2022, Anfragen

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

 

 

c.) Rat der Stadt Rinteln

am Donnerstag, dem 29.06.2023, 19:00 Uhr, Sitzungssaal, Zi. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, 31737 Rinteln

 

Tagesordnung

Vor Beginn der öffentlichen Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 23.03.2023, Bericht der Bürgermeisterin, Allgemeine Vertretung der Bürgermeisterin, Entsendung von Vertretern der Stadt Rinteln in Gesellschafter-/ Verbandsversammlungen bzw. Aufsichtsräte, Neubesetzung von Gremien; Antrag der RI-Fraktion vom 30.05.2023, Sachstandsbericht Hallenbad Rinteln, Begrenzung der Sanierung des Rintelner Hallenbades auf einen technischen Mindeststandard; Antrag der RI-Fraktion vom 11.06.2023, Projekt #wesererleben!, Beitritt in die Interessengemeinschaft Oberweser / Eder- und Diemelsee e.V., Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028; Aufstellung der Vorschlagslisten, Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028; Benennung von Vertrauenspersonen als Beisitzer zur Bildung des Schöffenwahlausschusses, Kindertagesstätten; 1. Satzung zur Änderung der „Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Rinteln“, Finanzierung von Kindertagesstätten; Antrag der CDU/FDP Fraktion vom 23.02.2023, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; Bebauungsplan Nr. 81 "Am Hopfenberge", Ortsteil Rinteln - Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), Dorferneuerungsmaßnahme Dorfgemeinschaftshaus Strücken; Überplanmäßige Ausgaben durch Mehrkosten, Antrag auf Umnutzung des ehemaligen Feuerwehrgerätehauses in Westendorf; Antrag der WGS-Fraktion vom 11.05.2023, Antrag der RI-Fraktion vom 11.06.2023 auf Verzicht einer erhöhten Eindeichung der Kläranlage der Stadt Rinteln und des Abfallsammelplatzes der Abfallwirtschaftsgesellschaft Schaumburg, Erlass einer kommunalen Verpackungssteuersatzung sowie Kontrolle des geltenden Verpackungsrechts durch die Stadtverwaltung; Antrag der RI-Fraktion vom 11.06.2023, Gemeinsamer Bericht der Bürgermeisterin und der Gleichstellungsbeauftragten gemäß § 9 Abs. 7 NKomVG, Gleichstellungsplan der Stadt Rinteln 2023 bis 2025, Ernennung im Feuerwehrwesen; Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Uchtdorf, Anfragen

 

Rinteln, den 20.06.2023                           

STADT RINTELN
Die Bürgermeisterin

Andrea Lange