Öffentliche Sitzungen bei der Stadt Rinteln 26. - 28.09.2023

22.09.2023

Öffentliche Sitzungen bei der Stadt Rinteln

a.) Ortsrat der Ortschaft Hohenrode-Strücken

am Dienstag, dem 26.09.2023, 19:00 Uhr, im Veranstaltungsraum, Dorfgemeinschaftshaus Hohenrode, 31737 Rinteln

Tagesordnung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.03.2023, Bericht der Bürgermeisterin, Sachstand - Sanierung DGH Strücken, Wahl der Schiedsperson und der stellv. Schiedsperson für den Schiedsbezirk 3 der Stadt Rinteln (Ortsteile Exten, Friedrichswald, Goldbeck, Hohenrode, Krankenhagen, Möllenbeck, Strücken, Uchtdorf, Volksen und Wennenkamp), Beteiligung der Ortsräte am Haushalt 2024, Anfragen

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

 

b.) Ortsrat der Ortschaft Taubenberg

am Dienstag, dem 26.09.2023, 19:00 Uhr, im Veranstaltungsraum, Dorfgemeinschaftshaus Goldbeck, 31737 Rinteln

Tagesordnung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 24.04.2023, Bericht der Bürgermeisterin, Prüfung der nicht berücksichtigten Bereiche in der Ortschaft Taubenberg mit Glasfaserversorgung - Antrag der WGT vom 29.08.2023, Aufstellung eines Schaukastens für öffentliche Aushänge auf dem Übungsplatz der Ortsfeuerwehr Friedrichswald - Antrag der WGT vom 29.08.2023, Instandsetzung des Feldweges in der Verlängerung der Straße "Schwarzer Brink" im Ortsteil Uchtdorf -Antrag der WGT vom 29.08.2023, Instandsetzung des Feldweges in der Verlängerung der Straße "Schöner Busch" im Ortsteil Wennenkamp - Antrag der WGT vom 29.08.2023, Erweiterung des Wanderparkplatzes an der "Waldstraße" in Klein Goldbeck - Antrag der WGT vom 29.08.2023, Wahl der Schiedsperson und der stellv. Schiedsperson für den Schiedsbezirk 3 der Stadt Rinteln (Ortsteile Exten, Friedrichswald, Goldbeck, Hohenrode, Krankenhagen, Möllenbeck, Strücken, Uchtdorf, Volksen und Wennenkamp), Löschwasserversorgung in Klein Goldbeck, Beteiligung der Ortsräte am Haushalt 2024, Ernennung im Feuerwehrwesen; hier: Ortsbrandmeister Wennenkamp, Anfragen

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

 

c.) Ortsrat der Ortschaft Rinteln

am Mittwoch, dem 27.09.2023, 17:00 Uhr, in den Sitzungssaal, Zi. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, 31737 Rinteln

Tagesordnung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Bericht der Bürgermeisterin, Sachstandsbericht Hallenbad Rinteln Ergebnisse der LP 3 (Kostenberechnung), Anfragen

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

 

d.) Rat der Stadt Rinteln

am Donnerstag, dem 28.09.2023, 19:00 Uhr, in den Sitzungssaal, Zi. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, 31737 Rinteln

Tagesordnung

Vor der öffentlichen Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 31.08.2023, Bericht der Bürgermeisterin, Sachstandsbericht Hallenbad Rinteln Ergebnisse der LP 3 (Kostenberechnung), Verleihung des Reinhold-Tüxen-Preises 2024; Veranstaltung eines Symposiums, Wahl der Schiedspersonen und der stellv. Schiedspersonen für den Schiedsbezirk 2 der Stadt Rinteln (Ortsteile Ahe, Deckbergen, Engern, Kohlenstädt, Schaumburg, Steinbergen und Westendorf), Ernennungen im Feuerwehrwesen; hier: Ortsbrandmeister Unter der Schaumburg, Ernennungen im Feuerwehrwesen; hier: stellvertretender Ortsbrandmeister Unter der Schaumburg, Ernennung im Feuerwehrwesen; hier: Ortsbrandmeister Wennenkamp, Zurückstellen der Neuausschreibung der Stelle der/des Biodiversitätsbeauftragten bis zum Erreichen eines Haushaltes ohne Nettokreditaufnahme; Antrag der CDU/FDP/FW-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 07.09.2023, Antrag des Wählerbündnisses Rintelner Interessen - RI im Rat der Stadt Rinteln mit Datum vom 11.09.2023 zum Thema Verkehrsberuhigung in den Straßen West-Contrescarpe und Auf der Kunterschaft, Beitritt der Stadt Rinteln zur Nenndorfer Erklärung; Antrag der RI-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 11.09.2023, Gefährdungen von Verkehrsteilnehmern und Lärmbelästigung auf der K 74 "Unabhängigkeitsstraße" zwischen Westendorf und Bernser Landwehr - Antrag der RI-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 16.09.2023, Anfragen

Rinteln, den 22.09.2023    

STADT RINTELN
Die Bürgermeisterin

Andrea Lange