Öffentliche Sitzungen der Stadt Rinteln: 18. - 21. September 2023

15.09.2023

 

 

a.) Ortsrat der Ortschaft Krankenhagen-Volksen

am Montag, dem 18.09.2023, 19:00 Uhr, Bürgerhaus Krankenhagen, 31737 Rinteln

Tagesordnung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 30.05.2023, Bericht der Bürgermeisterin, Sachstand Kita Krankenhagen, Ortsentwicklung / Dorferneuerungsmaßnahmen Am Kirchanger, Feuerwehrhaus Volksen, Verkehrssituation Hinterm Lande, Verkehrssituation Silixer Straße, Ausbesserung Straßen, Bürgersteige,

Überquerung Extertalstraße an Kreuzung mit Friedrichshöher Straße und Am Kirchanger,

Situation An der Extertalbahn, Starkregen / Überschwemmungen in Krankenhagen, Vorhaben Windenergieanlage Silixen, Beteiligung der Ortsräte am Haushalt 2024, Mittel für die Seniorenbetreuung, Anfragen

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

 

b.) Ortsrat der Ortschaft Rinteln

am Montag, dem 18.09.2023, 19:00 Uhr, in den Sitzungssaal, Zi. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, 31737 Rinteln

Tagesordnung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit,

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 13.06.2023, Bericht der Bürgermeisterin

Bauleitplanung der Stadt Rinteln; 32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rinteln, Bereich "Prince Rupert-School", Ortsteil Rinteln
- Feststellungsbeschluss über die 32. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Teilflächen 2 und 3, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; Bebauungsplan Nr. 84 "Kurt-Schumacher-Straße (Ost)", Ortsteil Rinteln - Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB,

Wiederherstellung des Bolzplatzes am Heinekamp, Rinteln - Antrag der CDU-Fraktion im Ortsrat Rinteln, Beteiligung der Ortsräte am Haushalt 2024, Anfragen

Einwohnerfragestunde

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

 

c.) Ausschuss für Umwelt, Bau- und Stadtentwicklung

am Mittwoch, dem 20.09.2023, 18:00 Uhr, in den Sitzungssaal, Zi. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, 31737 Rinteln

Tagesordnung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 14.06.2023, Bericht der Bürgermeisterin, Sachstandsbericht zum digitalen Bauantragsverfahren, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; 32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rinteln, Bereich "Prince Rupert-School", Ortsteil Rinteln - Feststellungsbeschluss über die 32. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Teilflächen 2 und 3, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; Bebauungsplan Nr. 84 "Kurt-Schumacher-Straße (Ost)", Ortsteil Rinteln - Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB, Anpassung der Stadt Rinteln an veränderte klimatische Bedingungen - Antrag der Fraktion RI Rintelner Interessen vom 18.08.2023, Radservicestationen auf dem Gebiet der Stadt Rinteln, Haushaltsansätze 2024, Anfragen

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

 

d.) Ortsrat der Ortschaft Steinbergen

am Mittwoch, dem 20.09.2023, 19:00 Uhr, im Veranstaltungsraum, Dorfgemeinschaftshaus Steinbergen, 31737 Rinteln

Tagesordnung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 22.03.2023, Bericht der Bürgermeisterin, Bericht des Ortsbürgermeisters, Wahl der Schiedspersonen und der stellv. Schiedspersonen für den Schiedsbezirk 2 der Stadt Rinteln (Ortsteile Ahe, Deckbergen, Engern, Kohlenstädt, Schaumburg, Steinbergen und Westendorf), Beteiligung der Ortsräte am Haushalt 2024, Antrag auf Errichtung eines Verkehrsspiegels an der Hamelner Straße (B 83), Ausweisung eines Gewebegebietes nordöstlich der B 83 - Antrag des Ortsrates, Anfragen

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

 

e.) Ortsrat der Ortschaft Deckbergen-Schaumburg-Westendorf

am Donnerstag, dem 21.09.2023, 19:00 Uhr, im Veranstaltungsraum, Dorfgemeinschaftshaus Schaumburg, 31737 Rinteln

Tagesordnung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 09.03.2023, Bericht der Bürgermeisterin, Nachbesserung der Aufpflasterungen auf der Rosenthaler Straße im Ortsteil Schaumburg - Antrag der RI-Fraktion im Ortsrat Deckbergen-Schaumburg-Westendorf vom 10.09.2023, Beteiligung der Ortsräte am Haushalt 2024, Wahl der Schiedspersonen und der stellv. Schiedspersonen für den Schiedsbezirk 2 der Stadt Rinteln (Ortsteile Ahe, Deckbergen, Engern, Kohlenstädt, Schaumburg, Steinbergen und Westendorf), Ernennungen im Feuerwehrwesen; hier: Ortsbrandmeister Unter der Schaumburg, Überholverbot auf der B 83 (Landwehrstraße) in der Gemarkung Westendorf - Antrag der RI-Fraktion im Ortsrat Deckbergen-Schaumburg-Westendorf vom 10.09.2023, Behandlung der Vorschläge des Ortsrates Deckbergen-Schaumburg-Westendorf durch die Stadt Rinteln vor dem Hintergrund der Viermonatsfrist des § 94 Abs. 3 S. 2 NKomVG - Antrag der RI-Fraktion im Ortsrat Deckbergen-Schaumburg-Westendorf vom 10.09.2023, Anfragen

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

 

Rinteln, den 15.09.2023                                                                

STADT RINTELN
Die Bürgermeisterin

Andrea Lange