Öffentliche Sitzung bei der Stadt Rinteln: Rat der Stadt Rinteln

24.11.2023

Öffentliche Sitzung bei der Stadt Rinteln

Rat der Stadt Rinteln

am Donnerstag, dem 30.11.2023, 19:00 Uhr, in den Sitzungssaal, Zi. 535, Rathaus, Klosterstraße 20, 31737 Rinteln

Tagesordnung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit, Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Sitzung am 28.09.2023, Bericht der Bürgermeisterin, Vorschläge und Anregungen der Ortsräte zum Haushalt 2024, Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024, Betriebsabrechnungen 2022 - Straßenreinigung/ Winterdienst und Baubetriebshof, Jahresabschluss 2022 - Zuführung zur Überschussrücklage; - Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022; - Entlastung der Bürgermeisterin gem. § 129 NKomVG, Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rinteln; Auslaufen der Satzungsregelung zu hybriden Sitzungen, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; 32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rinteln, Bereich "Prince Rupert-School", Ortsteil Rinteln; - Feststellungsbeschluss über die 32. Änderung des Flächennutzungsplanes für die Teilflächen 2 und 3, Bauleitplanung der Stadt Rinteln; Bebauungsplan Nr. 84 "Kurt-Schumacher-Straße (Ost)", Ortsteil Rinteln; - Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB, Sachstandsbericht Kommunale Wärmeplanung, Beitritt der Stadt Rinteln zur Nenndorfer Erklärung; Antrag der RI-Fraktion im Rat der Stadt Rinteln vom 11.09.2023, Wahl der Schiedsperson für den Schiedsbezirk 1 der Stadt Rinteln (Ortsteile Rinteln und Todenmann), Wahl der Schiedsperson und der stellv. Schiedsperson für den Schiedsbezirk 3 der Stadt Rinteln (Ortsteile Exten, Friedrichswald, Goldbeck, Hohenrode, Krankenhagen, Möllenbeck, Strücken, Uchtdorf, Volksen und Wennenkamp), Versetzung einer Beamtin zum Landkreis Schaumburg, Antrag einer Beamtin auf Versetzung in den Ruhestand und Abberufung als Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Rinteln, Probezeit des Stadtsekretärs Marcel Quade und Ernennung zum Beamten auf Lebenszeit

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine EINWOHNERFRAGESTUNDE statt.

Rinteln, den 24.11.2023    

STADT RINTELN
Die Bürgermeisterin

Andrea Lange